Live-Streamings bei öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
Die Corona-Epidemie hat das vielzitierte digitale Zeitalter nun endlich aus dem Dornröschenschlaf erweckt. Und wie schnell hat uns diese neue Realität eingeholt? „Im Januar, zu unserem Neujahrsempfang, sprach unser Gastredner Richard Godfrey über die ‚Digitalisierung‘ und deren Auswirkungen auf unser Leben“, sagt Kai Hilbig, stellv. Fraktionsvorsitzender, und fügt hinzu: „Wir haben gestaunt, es belächelt und gedacht, das sei eine ferne Zukunft – heute wissen wir, wie schnell die Veränderungen greifen können. Keine sechs Wochen nach dem Vortrag stehen wir am Anfang einer neuen digitalen Gesellschaft.“
Abstands- und Hygieneregeln, Homeoffice und Homeschooling: Das Coronavirus fordert nicht zuletzt zum Schutz der schwächsten und gefährdetsten Mitglieder unserer Gesellschaft neues Handeln und ein Umdenken in unserem wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Zusammenleben. Dies alles erfordert neue Formen, wie die digitale Transformation der politischen Diskussion und der digitalen Nutzung und Teilnahme. Dabei müssen wir darauf achten, dass wir niemanden von der Demokratie ausschließen, nur weil er sich an die Corona-Vorgaben halten möchte.
Was bereits eine Selbstverständlichkeit bei der Bundes- und Landesregierung ist, wird nun auch für die Kommunalpolitik immer wichtiger: Live-Streamings, auf Deutsch Echtzeitübertragungen.
Vor diesem Hintergrund sollen die öffentlich tagenden Sitzungen der Stadtverordnetenversammlungen und Ausschüsse live übertragen werden, und so für jeden interessierten Bürger verfolgbar und abrufbar sein.
Bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung stellt die FDP-SPD-Koalition einen Prüfantrag für das Bereitstellen von Live-Streamings der öffentlichen Sitzungen. Zudem sollen die Sitzungen auf der Homepage der Stadt Steinbach auch im Nachgang abrufbar sein. Somit kann der moderne Bürger mit flexiblen Arbeitszeiten und unterschiedlichen Freizeitgestaltungen unabhängig die Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung abrufen. Das wird neue Interessengruppen gewinnen.
In den vergangenen Monaten ist es im Zuge der schnellen Digitalisierung deutlich geworden, wie zielführend und umweltschonend per Videokonferenz kommuniziert werden kann.
Ob das nun in den Vereinen, der Verwaltung oder auch im täglichen Job ist: Die Videokonferenz hat sich ihr Feld erobert. Trotz der Erkenntnis, dass eine Präsenzveranstaltung mit richtigen Menschen immer noch am schönsten ist, haben uns die neuen Spielregeln neue Kommunikationsformen auferlegt. Und manchmal kommen wir damit auch an scheinbar unüberwindbare Hürden: Als das Bürgerhaus geschlossen war und im Sitzungszimmer nur zehn Menschen gleichzeitig zugelassen waren, hatten die Freien Demokraten überhaupt keine Möglichkeit zu einer gemeinsamen Fraktionssitzung. Die Fraktion war mit zwölf Frauen und Männern sowie drei Magistratsmitgliedern einfach zu groß. So mussten und konnten die Freien Demokraten auf Webmeetings zurückgreifen: zuerst alle per Zoom-Videokonferenz, später als sogenannte Hybridsitzungen (Videokonferenzteilnehmer und richtige Teilnehmer im Sitzungszimmer). So hat es auch der Vereinsring gemacht. Die erforderliche Technik dazu ist allerdings nicht bei jeder Partei, in der Verwaltung oder in den Steinbacher Vereinen, Verbänden und Organisationen vorhanden.
Daher fordert die liberal-soziale Koalition die Prüfung zur Ausstattung des Sitzungszimmers mit entsprechender Konferenztechnik. Ein Anbinden an die bereits vorhandenen und guten technischen Einrichtungen erscheint den Liberalen dabei ohne weiteres möglich zu sein. „Es fehlt im Sitzungszimmer eigentlich nur noch ein kleines Videokonferenzsystem mit externer Kamera, zwei abgesetzten Mikrofonen und einer ordentlichen Tischsprechstelle, die automatisch per USB an den Computer des Veranstaltungsleiters angeschlossen werden“, sagt Kai Hilbig, stellv. Fraktionsvorsitzender und Meister für Veranstaltungstechnik und ergänzt: „Alle Anschlüsse zum Beamer sind vorhanden. Einmal angeschlossen entsteht so ein leistungsfähiges Videokonferenzstudio“.
Astrid Gemke, Fraktionsvorsitzende, sieht in dieser technischen Aufrüstung eine große Chance: „Die Verwaltung, die Fraktionen und auch andere Gruppen, stellen sich den modernen Anforderungen. Das ist die Beratung von morgen – eigentlich sogar schon von heute: Online-Sprechstunden der Verwaltung oder Fraktionssitzungen mit echten und zugeschalteten Teilnehmern“.
Live-Streamings werden immer wichtiger für die Kommunalpolitik
