Allwetterplakate anstatt Hohlkammerplakate – ein klares Zeichen für die Umwelt
In der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurde auf gemeinsamen Antrag der im Steinbacher Stadtparlament vertretenen Parteien nochmals die Plakatierungssatzung besprochen. Diese Satzung trat im Sommer 2018 in Kraft und man hatte sich schon bei der Ausarbeitung darauf verständigt, dass diese Satzung nach einem Jahr nochmals beleuchtet werden sollte, um zu sehen, ob sie alltagstauglich sei.
Im Bürgermeisterwahlkampf Anfang 2019 zeigte sich zudem, dass die Satzung durchaus Interpretationsspielraum ließ und an einigen Stellen genauer definiert werden muss. Auch hat sich der Zeitgeist ein wenig geändert und so sehen die Freien Demokraten die Verwendung von Plastikwerbetafeln (meist in A1 oder A0), sogenannte Hohlkammerplakate, als sehr kritisch an. Während im Vorfeld und in der Sitzung der Vorschlag kam, dass man die Verwendung der Hohlkammerplakate mit einer Umweltgebühr von 2,-€ belegen sollte, geht die Fraktion der Freien Demokraten noch einen Schritt weiter: Die Verwendung von Hohlkammerplakaten soll grundsätzlich verboten werden. „Es ist das falsche Zeichen im Umfeld von Klimaschutz- und Umweltdiskussionen, immer noch auf reine Plastik setzen zu wollen. Das ergibt keinen Sinn und geht auch nicht mehr“, so Kai Hilbig, stellv. Fraktionsvorsitzender der FDP. Natürlich könnte man die Ökobilanz der einzelnen Produkte kritisch hinterfragen und wissenschaftlich bewerten – aber schlussendlich geht es der FDP Steinbach um ein klares und verständliches Zeichen: Plastikplakate im Wahlkampf müssen nicht sein – das geht anders!
Die Freien Demokraten wollen natürlich weiterhin auf Großplakate setzen, weil es diese auch aus anderen Materialien gibt.
Lars Knobloch, Ortsvorsitzender: „Allwetterplakate sind eine sehr gute und sinnvolle Alternative zu den bisher genutzten Hohlkammerplakaten. Sie werden aus Recyclingmaterialien hergestellt und sind FSC zertifiziert. Sie haben durch die geringere Stärke auch ein geringeres Volumen. Außerdem werden sie klimaneutral bedruckt. Es ist heutzutage nicht mehr notwendig, Plakate aus Plastik im Wahlkampf einzusetzen.“
Eine Forderung seitens der Grünen sieht die FDP-Fraktion ebenfalls kritisch. In den heißen Wahlkampfphasen, also sechs Wochen vor dem Wahltermin sollen, als Alternative zu einer individuellen Plakatierung, große Plakatwände im Stadtgebiet aufgestellt werden, so dass alle Parteien dort plakatieren dürfen. Diesen Vorschlag hält die FDP für wenig sinnvoll, weil dadurch ganz andere Fragen aufkommen: Wer stellt diese Wände auf und baut sie wieder ab? Wie werden die Wände gepflegt? Wie werden die Plakatpositionen vergeben und was passiert, wenn gleichzeitig eine Kommunalwahl und eine Kreistagswahl stattfinden? Dann bräuchte man eine große Menge von Plakatpositionen, die wiederum sehr große Stellwände ergeben würden – und ob das eine bessere Situation während der Wahlkampfphase bedeuten würde, sei in Frage gestellt.
Die im Haupt- und Finanzausschuss eingebrachten Vorschläge werden von der Stadtverwaltung bzw. dem Hessischen Städte- und Gemeindebund geprüft und durchlaufen anschließend weiter die politischen Gremien.
Die Fraktion der Freien Demokraten sieht die Plakatierungssatzung auf einen guten Weg gebracht und freut sich auf die weiteren Beratungen.
