Wortbeitrag zum Thema: Rückerwerb des Steinbacher Wassernetzes von Astrid Gemke

06.08.2018

DS_31-2018.pdf

6. August 2018

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kollegen und liebe Steinbacher,

die Neuordnung der Wasserversorgung Steinbach ist ein sehr komplexes Thema. Nach 20 Jahren hat sich für die Stadt Steinbach die Möglichkeit ergeben den Konzessionsvertrag zu kündigen, um dann in Ruhe zu überlegen wie mit dem Wassernetz weiter verfahren wird. Es ergibt sich die einmalige Chance der Gestaltung wie und wer das Wassernetz in Steinbach betreiben werden wird. Eine Unternehmensberatung wurde beauftragt zu ermitteln, welche Möglichkeiten sich auf Grund der Kündigung der Stadt Steinbach bieten. Im HFA wurden den Ausschussmitgliedern 3 Varianten vorgelegt. Variante 1: Es wird alles so bleiben wie gehabt, Variante 2: Eine Teilbeteiligung und Variante 3 der Rückkauf. Der Stadtverwaltungwurde, als Ergebnis, der Rückkauf empfohlen. Dieser Empfehlung werden wir uns von der FDP Fraktion anschließen.

Warum? Dies erläutere ich Ihnen gerne.

Das Wassernetz hat zur Zeit einen Wert von 2,1 Millionen. Die Zinsen sind im Moment so gut, dass eine Finanzierung einen Rückkauf des Netzes betreffend eine sinnvolle Überlegung ist. Auch, da wir 2 interessierte Banken hätten, die eine Finanzierung zu einem sehr günstigen Zinssatz übernehmen würden.

Sollte der Rückkauf erfolgen, hat die Stadt Steinbach die Möglichkeit über den Umfang notwendiger Investitionen und die Höhe der Wasserpreise selbst zu entscheiden. Sollte der Vertrag so weiter geführt werden wie bisher, hat die Stadt Steinbach kein Mitspracherecht.

Die jährlichen Betriebskosten belaufen sich zur Zeit auf 240.000 EUR. Leider ist es den Stadtwerken Oberursel nicht möglich uns darzulegen wie sich dieser Betrag zusammensetzt. Wenn wir alleine die Betriebskosten um 50.000 EUR senken könnten, hätte die Stadt Steinbach in 30 Jahren mindestens 3 Millionen gespart. Bei 100.000 EUR sogar mindestens 4 Millionen. Für unsere Kommune eine sehr hohe Summe!

Die Wasserversorgung Steinbach Taunus GmbH, welche ein Tochterunternehmen der Stadtwerke Oberursel ist, erwirtschaftet sogar bei real konstanten Wasserpreisen einen positiven Jahresüberschuss. Warum sollte Steinbach nicht davon profitieren? Auch könnten die Wasserpreise auf Grund einer 30-jährigen Finanzierung zum festgehalten Zinssatz mindestens stabil gehalten werden.

Und was nicht zu vergessen ist: Bei dem Rückkauf gehört uns am Ende das Wassernetz. Bei einer Neuverhandlung gehört uns das Netz nicht. Der Rückkauf ist vergleichbar mit einem Hauskauf.

Dann gibt es noch die Überlegung der eigenen Betriebsführung. Wer sollte das leisten in unserer Verwaltung? Keiner hat das Know-how. Krankheitsfall?

Wir von der FDP nehmen die Vorlage zur Kenntnis und werden im Entscheidungsfall den Rückkauf befürworten.