Wortbeitrag zum Thema: Haushaltsrede zum Haushaltsplan 2019 von Astrid Gemke

10.12.2018

DS_43-2018.pdf

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Steinbacher Bürger,

ein starker Haushalt, das 7. Mal in Folge ausgeglichen. Was eine Leistung!

Für die Zeit, das Engagement und die Leistung möchten wir zu Beginn Frau Lindenblatt und Herrn Gipp danken.

Nichtsdestotrotz müssen wir auch weiter vorsichtig und transparent kalkulieren. Alle relevanten Zahlen liegen Ihnen vor.

Und wir haben all das in den letzten Jahren gemeinsam geschafft. Der Schutzschirm hat uns geholfen – auch das ein oder andere Förderprogramm. Wir verfolgen diesen Weg der Tradition des Sparens fort. Vor allem aber half uns der Wille zum Sparen und zur Konsolidierung des Haushaltes – auch wenn es immer Ausgabewünsche von allen Seiten gab. Steinbach hat nun seit 2013 keine defizitäre Haushaltsführung mehr als 5 Jahre ohne Defizit Steinbach. Steinbach gehört damit zum Kreis der Spitzengruppe aller Kommen, die den Schutzschirm wieder verlassen können.

Der Haushalt weist rund 22 Mio. Einnahmen und Ausgaben in der laufenden Verwaltung. Das zweite Mal in Folge hat der Haushalt ein Volumen von über 20 Mio. Euro – historische Spitze. Aber wir haben es geschafft – gemeinsam – wir alle zusammen! Wir haben Ziele, wir haben eine Strategie.

Was uns seitens der FDP Steinbach wichtig ist, ist dass Steinbach aus eigener Kraft und Verantwortung seinen Weg zu einer Konsolidierung der städtischen Finanzen finden muss.

Letztes Jahr habe ich in meiner Haushaltsrede schon darauf hingewiesen, dass schwere Zeiten auf uns zu kommen! Eine neuer Kindergarten muss gebaut werden, dazu werden wir bald durch die Machbarkeitststudie erfahren, was für Kosten bzgl. des Feuerwehrgerätehaus und des Rathauses auf uns zukommen werden. Das alles kostet Geld. Viel Geld, was die Stadt in den nächsten Jahren nicht haben wird. Neue Zahlungen wie die Rückzahlung der Hessenkasse mit 250,000 EUR jedes Jahr. Dies muss auch über den Ergebnishaushalt gestemmt werden.

Die Schulden die uns jahrzehntelang begleiten müssen zurückgeführt werden. Wir haben ein Darlehenvolumen von über 7 Mio. Alleine die Zinsen belaufen sich auf eine 6-stellige Summe. Das muss bewältigt werden! Wir sind immer noch unter dem Schutzschirm. Wir dürfen uns keine weiteren Schulden erlauben!

Vor 2 Jahren hat ein Gewerbetreibender eine Rückzahlung der vorab geleisteten Gewerbesteuer in Höhe von mehreren 100.000 EUR geltend gemacht und korrekterweise auch zurückerhalten. Auch das haben wir gestemmt. Auch wenn es uns das letzte und dieses Jahr, zumindest bis jetzt noch erspart geblieben ist, ist es umso wichtiger weiter zu sparen und die beschlossenen Maßnahmen weiter umzusetzen. Unserer Meinung nach haben wir in unserer Stadt einen sehr guten Zusammenhalt innerhalb der Fraktionen, die grundsätzlich das Gleiche wollen. Gesundung der Finanzen, die Erhaltung der Selbständigkeit und das Wohnen und sich Wohlfühlen in einer lebenswerten Stadt Steinbach.

Also der Gewinn an Attraktivität!

Wir lassen uns unsere Eigenständigkeit nicht nehmen, auch wenn unser großer Bruder im Süden dieses gerade mit aller Macht versucht. Hier freut es uns besonders, dass wir hier in Steinbach mit allen Parteien an einem Strang ziehen. Das ist für uns gelebte Kommunalpolitik!

Der Haushalt 2019 hält die gemäß Vertrag vereinbarten Auflagen des Schutzschirms konsequent ein. Denn der Schutzschirmvertrag gilt so lange, bis unsere Jahresabschlüsse geprüft sind und wir das offizielle Entlassungsschreiben aus dem Schutzschirm von Finanzministerium haben. Mag der ein oder andere sich aus den Vorgaben des Schutzschirmvertrages vorzeitig verabschieden wollen, wir stehen zum Schutzschirmvertrag und den übernommenen Verpflichtungen. Hätten wir 2013 nicht diese historische Entscheidung getroffen, würden wir heute nicht so positiv dastehen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Dieser Haushalt ist sehr gut! Seit 7 Jahren durchgehend schwarze Zahlen und es geht aufwärts. Die Kassenkredite konnten durch Teilnahme an der Hessenkasse um 7,1 Mio. Euro reduziert werden, trotz hoher Investitionen. Wir sind auf dem Weg! Es ist bis jetzt ein harter Weg gewesen. Auch wenn dieser Weg weiterhin hart und steinig sein wird. Wir müssen die Hessenkasse mit mindestens 250.00 EUR jedes Jahr bedienen.

Wir wissen, dass eine Gebührenerhöhung weh tut und dies haben wir in persönlichen Gesprächen auch erfahren. Besonders im Zusammenhang mit der Erhöhung der U3 Betreuungsgebühren. Hier möchten wir noch einmal betonen, dass wir von der Koalition die Erhöhungsempfehlung seitens des Magistrats auf insgesamt 2 Jahre gestreckt haben, so dass die Eltern nicht innerhalb eines Jahres die komplette Erhörung tragen müssen. Auch sind wir der Überzeugung, dass der 50%ige Geschwisterbonus auf das 2. Kind und die komplette Gebührenbefreiung für das 3. Kind sich für die Eltern positiv auswirken werden wird. Als Beispiel: Im Kükennest profitieren zur Zeit 7 von 9 Kindern vom Geschwisterbonus, wovon mir leider die Auskunft noch fehlt, wieviele davon bis 17:00 Uhr anwesend sind. Diese Gebührenerhöhung werde ich jetzt nicht mehr im Einzelnen erläutern. Nur ist es uns wichtig noch einmal darauf hinzuweisen, dass diese Erhöhung u.a. für einen Betreuungsplatz von 07:00 Uhr bis 17:00 Uhr gilt. 10 Stunden am Tag 5 Tage die Woche. Eine qualifizierte Betreuungsstunde kostet somit 2,50 EUR.

Uns stellt sich die Frage warum die Landesregierung die Ü3 Gebühren bis zu 6 Stunden übernimmt, aber die U3 Gebühren unberührt lässt.

Was uns aber auch in den Gesprächen mit mehreren Eltern und auch den Einrichtungen aufgefallen ist, ist dass den Eltern mit einer erhöhten Flexibilität mehr geholfen ist. Dies gilt es in Angriff zu nehmen. Uns ist es auch wichtig, dass wir das Thema im nächsten Jahr in aller Ruhe in Zusammenarbeit mit den Eltern und den Einrichtungen angehen und dann eine für alle zufriedenstellende Lösung finden können und wir sind davon überzeugt, dass wir diese auch finden werden.

Zukünftig werden auf die Stadt viele Aufgaben und neue Herausforderungen zukommen, um die angestrebte Attraktivität gewährleisten zu können. Hierzu tragen, um ein paar Projekte zu nennen, das neue Gewerbegebiet, das Projekt „soziale Stadt“, natürlich nicht zu vergessen, das neue Wohngebiet „Im Taubenzehnter II“ bei.

Bei dem neuen Gewerbegebiet „Im Gründchen am Bahnhof“ sind wir endlich auf der Zielgeraden. Es ist schon deutlich zu sehen: Die Arbeiten haben begonnen. Mit dem Bau des Kreisels wird der nächste Schritt in 2019 umgesetzt. Auch wenn die Umsetzung des Gebietes auf Grund der schwierigen Grundstückskäufe nicht ganz so schnell ging wie erhofft, sind wir jetzt aber sicher, dass wir dieses wirklich zeitnah umsetzen werden, damit uns hier keine Stagnation wie in den 90ern und den 2000ern ereilt. Wir brauchen neue Einnahmen der Gewerbesteuer! Mit dem neuen Gewerbegebiet erreichen wir zwei Ziele. 1. Wir siedeln neue Gewerbesteuerzahler in unserer Stadt an 2. Geben wir für unsere Stadt wichtigen Unternehmen die Möglichkeit der Expansion und daraus resultierend Steinbach weiter zu entwickeln, da ansonsten die Gefahr bestanden  hätte, dass sie Steinbach verlassen. Wir dürfen hier aber auch nicht zu euphorisch sein! Wenn ein Gewerbetreibender sich im neuen Gebiet ansiedelt, dauert es noch Jahre bis die Stadt Gewerbesteuereinnahmen generiert. Das hängt unter anderem mit Abschreibungsmöglichkeiten der Gewerbetreibenden zusammen.

Ebenso verhält es sich beim Taubenzehnter II, bei dem im Jahr 2019 der 1. Teil in die Vermarktung gehen wird. Das Licht am Ende des Tunnels ist zu erkennen. Hier sind wir auf dem richtigen Weg. Ganz aktuell hat die aus unserer Sicht positive Entwicklung der Grundstückpreise gezeigt, wie attraktiv Steinbach als Wohnort ist und hat uns mit der Entscheidung das Bieterverfahren zu nutzen, Recht gegeben. Diese Einnahmen aus dem Gebiet sind für unsere Stadt zukünftig so existentiell, da diese Einnahmen auch zum größten Teil für die Projekte der Sozialen Stadt genutzt werden.

Auch möchten wir Familien in Steinbach die Möglichkeit des Wohnens bieten. Als weitere Beispiele möchten wir erwähnen, dass überall gebaut wird – 30 Wohnung und Läden sind am St. Avertin-Platz entstanden, über 30 Wohnungen mit Rossmann am Stadt-Eingang, knapp 30 Wohnungen in der Berliner Straße 39 mit einem kleinem Nahversorger und neuem Quartiersplatz.

Dabei ist es uns sehr wichtig, dass sich Familie und Beruf in Steinbach vereinbaren lassen. Daher freuen wir uns auch, dass mit dem Ausbau der katholischen Kindertagesstätte begonnen wurde und hier in Steinbach weiterhin eine konfessionelle Kindertagestätte betrieben wird. Diese wird vier Ü3-Gruppen und zwei U3-Gruppen aufnehmen können. Das ist uns ein ganz besonderes Anliegen. Auch deswegen, weil wir weiterhin die Vielfältigkeit und den Eltern die Entscheidung zwischen städtischen und konfessionellen Einrichtungen anbieten möchten und auch können!

Wir wissen, dass all diese Ausführungen mit Herausforderungen verbunden sind. Dessen sind wir uns absolut bewusst! Wir wissen auch, dass wir auf Grund des neuen, geschaffenen Wohnraums den wir hier schaffen, noch einen weiteren Kindergarten in städtischer Hand bauen werden müssen. Ein großer Gewinn ist in diesem Zusammenhang, das die Stadt die Container, die zur Zeit in der Nutzung der kath. KiTa sind, übernehmen kann und dort provisorisch ein neue städt. Kindertagestätte unterkommen wird, bis ein Gebiet und die Umsetzung eines Neubaus der städt. KiTa gefunden wurde.

Nun komme ich zu den Haushaltsberatungen.

Insgesamt 3mal haben die Fraktionen von FDP/SPD/CDU/Bündnis 90,die Grünen in dem HFA getagt. In diesen Haushaltsberatungen wurde konzentriert und qualifiziert gearbeitet. In der 1. Sitzung sind wir themenweise den Haushalt durchgegangen. Eine große Herausforderung für alle Beteiligten bei dem Umfang des Haushaltes. Es wurden Fragen gestellt, beantwortet, Anmerkungen gemacht, Antworten seitens der Verwaltung nachgereicht. In der 2. Sitzung wurden Anträge zum Haushalt gestellt.

Wir hatten im HFA Anträge der Koalition, der CDU und Bündnis 90/die Grünen. Ein Antrag der CDU war, dass ein Projekt aus dem integrierten Handlungskonzept für die Soziale Stadt mit einen Sperrvermerk versehen werden soll. Es geht um die Wegeverbindung zwischen Hessenring und Thüringer Anlage und darüber hinaus. Diesen Sperrvermerk haben wir abgelehnt, da wir der Überzeugung sind, dass dieser Weg dringend in Angriff genommen werden muss. Die Planungen sind hier auch schon in vollem Gange.

Das Projekt Soziale Stadt in Steinbach ist mittlerweile ein absolutes Vorzeigeprojekt. Es kommen Vertreter anderer Kommunen und lassen sich die Ergebnisse aus Steinbach zeigen. Das ist ein wunderbares Kompliment.

Warum sind wir so erfolgreich? Wir sind davon überzeugt, dass dies auch mit einem sehr detaillierten und schlüssigen Integriertem Handlungskonzept in Verbindung steht. Außerdem hat sich der Lenkungskreis in dem die Vertreter von unseren Partner des Projektes „soziale Stadt“ vertreten sind sowie die Kollegen der Verwaltungsführung bewährt. In diesem Kreis können und werden schnelle Entscheidungen getroffen. Dadurch sind wir ins er Lage deutlich mehr Projekte als in anderen Städten umzusetzen und auhc mehr Fördergelder zu erhalten.

Die Großprojekte wie den Umbau des St. Avertin Platz, das Bürgerhaus, der Thüringer Park, die Wegeverbindungen z.B.  bis zum Aldi-Parkplatz, viele Fördermaßnahmen,  bei denen sich Mitbewohner einbringen können, wie z.B. Nachbarschaftsfeste, die Neugestaltung von Hauseingängen usw. die Quartiersläufer, Maßnahmen wie Stadtgärten, kleinere Projekte wie die Gestaltung der Glas und Papiercontainer, barrierefreie Wege und Bushaltestellen, Vorplatz und Bepflanzung der Geschwister Scholl Schule, Vorplatz städtische Kindertagesstätte. Hier nenne ich nur einige von vielen Projekten, die alle seit Jahren von Fachleuten geplant und auch umgesetzt wurden.

Die Wegeverbindung Pijnackerweg zum Thüringer Park muss dringend gemacht werden. Dieser Weg ist schwer für Rollstuhlfahrer, Rollatoren und Kinderwägen passierbar. Wir sehen hier einen dringenden Handlungsbedarf.

Zwei Themen eines Grünen Antrages möchte ich hier auch gerne aufgreifen. Zum Einen: Einsparungen bei Rad- und Wanderwegen. Das mit Verlaub, liebe Grünen Kollegen, ist einmalig in meiner Zeit als Kommunalpolitikerin. Eine Einsparung in einem rein Grünen Thema finde ich schon bemerkenswert!

Zum Anderen die Einsparungen bei der Verkehrsüberwachung.

Die Ausgaben waren niedriger im letzten Haushalt. Ja das stimmt und man hätte sicherlich über Einsparungen nachdenken können, wenn man sich mal erkundigt hätte, warum dem so ist. Bedingt durch Krankheit konnten die Maßnahmen leider nicht in dem Maße durchgeführt werden, wie wir es uns gewünscht hätten. Aus unserer Sicht ist die Verkehrsüberwachung ein wichtiges Thema. Der Verkehr in Steinbach wächst und sollte auch in regelmäßigen Abständen überwacht werden.

Jetzt möchte ich auch einen Blick in die kurze Vergangenheit werfen. Was haben wir nicht noch alles, trotz einiger Widrigkeiten, gestemmt:

Das neue Bürgerhaus und der vor einiger Zeit eingeweihte St. Avertin Platz – unsere neue Mitte! Ein rauschendes Fest ist dies gewesen! Momente für neue Ideen. Der Samstagsmarkt ist dort anzutreffen und zukünftig wird auch von einer Marktbeschickerin ein Frühstück angeboten. Das Frühstück hatte sie bei der Eröffnung des Platzes eigentlich nur als eine einmalige Aktion geplant. Es war aber so erfolgreich, dass sie dieses jetzt regelmäßig anbieten wird und es werden auch hoffentlich noch mehr Marktbeschicker nach Steinbach kommen. Wir bleiben nicht auf der Stelle stehen. Das freut uns sehr!

Das Stadteilbüro „Soziale Stadt“ ist m Platz ansässig und angrenzend befindet sich die Fahrradwerkstatt. Hier wird Integration gelebt. In Steinbach haben wir dahingehend großartiges geleistet. Das Zusammenleben in Steinbach ist zur gelebten Normalität geworden!

Wir alle wissen, dass das Erlernen der deutschen Sprache der Schlüssel zur Integration in unserem Land ist. Deshalb werden natürlich die Sprachprojekte – wie kostenlose Deutschkurse fortgeführt. Wir möchten uns ganz besonders bei den beiden Kirchen, dem Arbeitskreis Flüchtlinge sowie dem Einsatz von Frau Andresen, die im Rahmen der Sozialen Stadt ebenfalls Integrationsarbeit leistet, für ihre Hilfe bei der Integration bedanken.

Am Ende meiner Rede möchten ich es auf gar keinen Fall versäumen unserer Steinbacher Verwaltung für die sehr gute Arbeit und das große Engagement zu danken! Es ist wirklich bemerkenswert, was diese, in den letzten Jahren stark verkleinerte Verwaltung leistet und geleistet hat! Ohne sie alle würden wir heute nicht so gut aufgestellt sein! Vielen Dank!

Unser Dank gilt auch Dr. Stefan Naas, der aus unserer Sicht ein vorbildlicher Bürgermeister war und hervorragende Arbeit geleistet hat. Unser 1. Stadtrat Lars Knobloch führt diese Arbeit weiter, auch wenn wir wissen, das diese Doppelbelastung: Führung seiner Firma und die Arbeit in der Stadt eine große Herausforderung darstellen. Aus unserer Sicht machst Du, lieber Lars, dies sehr gut und dafür möchten wir Dir ganz herzlich Danke sagen!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir haben gemeinsam in den letzten Jahren viel erreicht. Steinbach ist auf einem guten Weg und hat eine hervorragende  Perspektive als attraktiver Wohnort in Frankfurt Rhein-Main.

Wir sollten den eigengeschlagenen Weg weiter beschreiten und die Erfolge nicht klein reden.

Steinbach verändert sich. Es gibt noch viel zu tun in den nächsten Jahren! Wir freuen uns auf die Aufgabe und die kommenden Jahre. Lassen Sie es uns gemeinsam anpacken und umsetzen.

Wir stimmen dem Haushalt 2019 zu!

Vielen Dank!