Wortbeitrag zum Thema: Änderung der Kostenbeitragssatzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder Kita-Gebühren U3 von Simone Horn

10. Dezember 2018

DS_53-2018.pdf

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren vom Magistrat, sehr geehrte Kollegen, liebe Bürger,

wir sprechen heute nochmal über das wichtige Thema der Kita-Gebühren U3.

Zu diesem Thema wurden sehr viele Argumente und Sichtweisen ausgetauscht, auch kontrovers, in unterschiedlichen Möglichkeiten, ob in den Fraktionen, in der Stadtverordnetenversammlung, im Sozialausschuss, mit  Eltern und Elternbeiräten, in persönlichen Gesprächen, zudem in sozialen Netzwerken – das alles natürlich vollkommen zu Recht und auch absolut wichtig, um sich ein umfassendes Bild zu machen.

Es ist unseres Erachtens nun alles gesagt und alle Punkte wurden ausgetauscht. Die finanzielle Situation und die Haushaltslage wurde ausführlich beleuchtet.

Wir werden im darauffolgenden Jahr in 2020 nochmal genau im Haushalt prüfen, ob es eine Möglichkeit gibt, die U3-Gebührenerhöhung auszusetzen. Für 2019 ist diese beschlossen.

Auch wenn es uns natürlich nicht leicht fällt, so sehen wir keine andere Möglichkeit der stufenweisen Erhöhung der U3-Gebühren und haben als Stadtverordnete eine langfristige Verantwortung für die gesamte finanzielle Situation der Stadt.

Besonders wichtig ist aktuell v.a. die personelle Situation in den Kitas der Stadt. Hier müssen wir uns weiter auf dem Weg machen, neue Erzieherinnen zu suchen und zu finden.

Wir werden dem Antrag der Änderung der Kostenbeitragssatzung nicht zustimmen.

Vielen Dank.