Redebeitrag von Simone Horn zum Thema: Berichterstattung im Ausschuss „Soziale Stadt“
Antrag der Fraktionen SPD und FDP vom 10.02.2023
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren vom Magistrat, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger,
der Magistrat der Stadt Steinbach (Taunus) wird beauftragt, in zwei Ausschusssitzungen über den aktuellen Stand des Bund-Land-Städtebauförderprogrammes „Soziale Stadt“ zu berichten.
Wir halten es als FDP-Fraktion für wichtig, dass wir im Ausschuss „Soziale Stadt“ über den Stand und die Erfahrungen der Sozialen Projekte u.a. der Arbeitsgruppen, der Interessengemeinschaften sowie über die geplante sogenannte „Lebensmittel-Fairteilung“ und die „Textilreparatur“ informiert werden.
Gerade auch zum Thema Lebensmittel-Verteilung in Steinbach gibt es einige Anfragen aus unserer schon seit einiger Zeit bestehenden WhatsApp-Gruppe „Lebensmittel Austausch Steinbach“ mit aktuell 145 Mitgliedern.. Über diese werden übrigens bereits Lebensmittel und Verbrauchsprodukte in Steinbach verschenkt. Einige Teilnehmerinnen haben sich auch angeboten, sich ehrenamtlich an dem Projekt zu beteiligen und zu unterstützen.
Zudem soll es im Ausschuss „Soziale Stadt“ auch um den baulichen Bereich des Gebietes der Sozialen Stadt gehen.
Auch wenn in den entsprechenden Pressemitteilungen der Stadt sowie im Bauausschuss über die aktuellen und zukünftigen Baumaßnahmen jeweils informiert wird, möchten wir als Ausschussmitglieder die Möglichkeit bekommen, dass wir uns weiter darüber austauschen und Fragen stellen können.
Die letzte Sitzung des Ausschusses „Soziale Stadt“ liegt mittlerweile 2 Jahre zurück.
Es soll ein genauer Blick auf die Baumaßnahme Berliner Straße, Walter-Herbst-Weg, Spielplatz Frankfurter Straße, Herzbergstraße geworfen werden. Auch zur Neugestaltung des Spielplatzes gibt es u.a. einige Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern.
Dieser zweite Termin soll sinnvollerweise im Mai als Termin vor Ort zusammen mit dem Bauausschuss, unter Federführung des Ausschusses Soziale Stadt, erfolgen.
Wir freuen uns sehr, dass das Städtebauförderprogramm der „Sozialen Stadt“ unsere Kommune in den vergangenen Jahren zum Positiven verändert. Diese Rückmeldung bekommen wir auch von vielen Steinbacherinnen und Steinbachern.
Wir bitten um Zustimmung zu unserem Antrag.
Vielen Dank.
