Redebeitrag von Simone Horn zum Thema: Bericht vom 5. Ausschuss für Soziales, Bildung, Integration, Sport und Kultur
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren vom Magistrat, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger,
ich berichte aus dem 5. Ausschuss für Soziales, Bildung, Integration, Sport und Kultur vom 09. März 2022.
Der 1. Tagesordnungspunkt umfasst den Abschluss eines Vertrages eines Kindertagesstättenbetriebsvertrages mit dem Evangelischen Dekanat Hochtaunus über den Betrieb der evangelischen Kindertagesstätte Regenbogen.
Dieser Punkt wurde zusammen mit dem Haupt- und Finanzausschuss besprochen. Herr Bürgermeister Bonk gibt Erläuterungen zur Vorlage. Von den Mitgliedern beider Ausschüsse werden Fragen gestellt, die von Herrn Bürgermeister Bonk beantwortet werden. Der Ausschuss für Soziales, Bildung, Integration, Sport und Kultur empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den Entwurf des Kindertagesstättenbetriebsvertrages zwischen dem Evangelischen Dekanat Hochtaunus und der Stadt Steinbach (Taunus) zu beschließen. Das Beratungsergebnis ist einstimmig.
Der 2. Tagesordnungspunkt umfasst den Antrag der FDP- und SPD-Fraktionen vom 26.01.2022:
Aktivitäten zur Integration
Herr Bürgermeister Bonk gibt nachfolgenden Überblick über die Aktivitäten der Stadt, ihrer Institutionen oder Beteiligungen zur Integration und Inklusion:
1. Caritasberatung
– Migrationsberatung
– Sozialberatung in Kooperation mit der Stadt
– Offene soziale Sprechstunde
– Ehe- und Familienberatung, Schwangerschaftsberatung, Schuldnerberatung
– Antrags- und Formularhilfe mit Ansprechpartnern für ausländische Mitbürger*innen
2. Soziales Netzwerk Steinbach
– Hilfe und Unterstützung der ausländischen Mitbürger*innen durch die Institutionen, die im sozialen Netzwerk Steinbach mitarbeiten
3. Erstausrüstung für ABC-Schützen aus sozial schwächeren Haushalten sowie ausländischen Haushalten
4. Soziale Stadt
– Erste Anlaufstelle ist das Stadteilbüro
– Einkaufshelfer
– AG Frauengruppe
– AG Orientalische Tänze
5. Gesamtbeirat
6. Landesprogramm Sport und Flüchtlinge
– Sportcoaches begleiten das Programm auch mit finanziellen Mitteln
7. Babybesuche des Bürgermeisters im Namen des Magistrats
8. Sprachkurse (privater Initiative –Profectus Sprache&Bildung- mit städtischer Unterstützung)
– Deutschförderkurse (gefördert durch das Land Hessen)
9. Integrations-Kommission der Stadt
10. Frauennetzwerk Steinbach sowie Frauengruppe der Sozialen Stadt
11. Migrationsnetzwerk – nun Integrationsnetzwerk (Privatinitiative mit Unterstützung der Stadt)
12. Taunusdienste (Kreiseigene Gesellschaft)
13. VdK
Frau Horn/FDP bittet darum, dass die aufgeführten und erläuterten Aktivitäten zur Integration und Inklusion mit den Kontakten der jeweiligen Institutionen auf der Homepage der Stadt veröffentlicht werden. Herr Bürgermeister Bonk teilt mit, dass die aufgeführten und erläuterten Aktivitäten zur Integration und Inklusion nochmals überarbeitet werden und auf der Homepage der Stadt mit den Kontakten der jeweiligen Institutionen veröffentlicht werden.
Beschluss:
Der Ausschuss für Soziales, Bildung, Integration, Sport und Kultur nimmt die genannten Punkte von Herrn Bürgermeister Bonk zur Ausführung über die „Aktivitäten zur Integration und Inklusion“ durch Stadt und Institutionen in der Stadt Steinbach (Taunus) zur Kenntnis. Herr Bürgermeister Bonk teilt mit, dass die aufgeführten und erläuterten Aktivitäten zur Integration und Inklusion nochmals überarbeitet werden und auf der Homepage der Stadt mit den Kontakten der jeweiligen Institutionen veröffentlicht werden. Beratungsergebnis: Zur Kenntnis genommen
Der 3. Tagesordnungspunkt umfasst den Punkt Verschiedenes.
Flüchtlingswelle
Herr Breitsprecher/CDU fragt an, welche Aktivitäten bezüglich der Flüchtlingswelle angedacht sind? Herr Bürgermeister Bonk teilt mit, dass am Freitag, den 25.02.2022, der Parteivorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Herr Jan Stricker, an alle Parteivorsitzenden und den Bürgermeister mit der Bitte herangetreten ist, ob eine Unterstützungsmaßnahme für die Ukraine organisiert werden kann. Diesbezüglich hat es am Dienstag, den 01.03.2022, ein virtuelles Treffen mit den Parteivorsitzenden, dem Bürgermeister den kirchlichen Vertretern sowie der Ahmadiyya-Gemeinde Steinbach geben. Bei diesem Treffen wurde abstimmt, wie Solidaritätsbekundungen und Hilfsmaßnahmen für die Ukraine aussehen können.
Folgende Maßnahmen sind angedacht bzw. bereits durchgeführt worden:
1. Friedensgebet (Evang. Kirchengemeinde)
2. Regelmäßig stattfindendes Friedensgebet (Evang. Kirchengemeinde)
3. Friedensandacht am Sonntagabend (Kath. Kirchengemeinde)
4. Koordinierung und Öffentlichkeitsarbeit durch die Stadt (Homepage)
– Steinbach für Solidarität und Frieden
– Aufruf zu Geldspenden
– Aufruf Wohnraum zur Verfügung zu stellen
– Lichterkette in Steinbach
5. Dauerhafte Beflaggung
6. Ukrainische Mitbürger*innen in Steinbach wurden angeschrieben. Es wurde die Solidarität bekundet und gebeten, Freunde oder Verwandte, sofern möglich, zu helfen.
7. Die konfessionellen Kirchen wollen auch ihren Arbeitskreis „Flucht Steinbach“ wieder
beleben.
8. Die Kreisverwaltung beabsichtigt einen Servicetag für geflüchtete Ukrainer
anzubieten.
9. Der Hochtaunuskreis bietet eine Unterbringungsmöglichkeit für geflüchtete
Ukrainer an.
Fragen der Ausschussmitglieder werden von Herrn Bürgermeister Bonk beantwortet.
Regelbetrieb städtische Kitas
Herr Bürgermeister Bonk teilt mit, dass vorgesehen ist, ab dem 14.03.2022 wieder mit dem Regelbetrieb in den städtischen Kindergärten zu beginnen. Dadurch kann die tägliche Betreuungszeit von 7.00 bis 17.00 Uhr wieder angeboten werden.
Verfügbarkeit von Erziehern und Lehrern während der Corona-Pandemie
Herr Stricker/Bündnis 90/Die Grünen fragt an, ob aufgrund der Corona-Pandemie Betreuungszeiten bzw. Unterrichtszeiten in den Kindergärten bzw. Schulen ausgefallen sind?
Herr Bürgermeister Bonk teilt mit, dass sowohl bei der Schule als auch bei den Kindergärten Ausfallzeiten zu verzeichnen sind. Bei den städtischen Kindergärten hat dies sowohl mit „Coronafällen“ von Kindern in den Einrichtungen als auch durch krankheitsbedingte Ausfälle von Erziehern und Erzieherinnen zu tun.
Veranstaltung für Jugendliche am Samstag
Frau Horn/FDP teilt mit, dass am nächsten Samstag eine Veranstaltung für Jugendliche stattfinden soll. Diese Veranstaltung wurde bisher noch nicht offiziell auf der Steinbacher Homepage veröffentlicht. Wie ist geplant, dass die Veranstaltung so viele Bürger*innen wie möglich mitbekommen?
Herr Bürgermeister Bonk teilt mit, dass diese Veranstaltung als solche der Stadtverwaltung nicht gemeldet wurde. Er macht sich weniger um die Bewerbung als um den geregelten Ablauf Gedanken. Im Nachgang zur Veranstaltung wird es ein Treffen mit der Organisation geben.
Das war der Bericht zum Sozialausschuss.
Vielen Dank.
