Redebeitrag von Dominik Weigand zum Thema: Beschlussvorlage IV. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Steinbach
Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herrn vom Magistrat, sehr geehrte interessierte Bürger, liebe Kollegen,
wir, die FDP- Fraktion begrüßen die Änderung der Hauptsatzung, welche die Einrichtung einer Integrations-Kommision ermöglicht, nachdem im Mai dieses Jahres die HGO diesbezüglich novelliert wurde. Dieses neue Gremium, welches mindestens zur Hälfte aus Migranten bestehen wird, soll ein Bindeglied zwischen den Migranten und der Stadt sowie anderen Institutionen darstellen und als solches breiter aufgestellt sein, als es der ansässige Ausländerbereit war. Absatz 4 des §89 der HGO normiert, dass die Integrations-Kommission mindestens viermal im Jahr zusammentritt und dem Gemeindevorstand und der Gemeindevertretung einmal im Jahr über den Stand der Integration der ausländischen Einwohner berichtet.
Wir erhoffen uns, dass durch dieses neue Gremium mehr Personen integriert werden können und auch generell befriedigende Ergebnisse erzielt werden. Integration ist der Grundstein eines gelungenen Zusammenlebens zwischen Menschen aus verschiedenen Ländern und unterschiedlichen Kulturkreisen. Dabei ist nicht zu vernachlässigen, dass wir hier in Steinbach einen sehr hohen Anteil an Migranten aufweisen und das Thema Migration daher von zentraler Bedeutung ist. Wir stimmen dem Nachtrag der Hauptsatzung folglich zu.
