Ordnung und Sauberkeit in Steinbach – die FDP fragt nach

16. Oktober 2019

Bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 21. Oktober 2019 wird die FDP Fragen bei der aktuellen Fragestunde stellen:

Bei der Aktion „Sauberhafter Herbstputz“ im letzten Monat wurden wir von Steinbacher/innen gefragt, ob wir auch bei der Unterführung der S-Bahn sauber machen würden. Bei der letzten Besichtigung vor einigen Wochen mussten wir feststellen, dass hier viel Unrat auf dem Boden liegt und noch dazu größere Schmutzstellen, die nicht einfach mit Kehren entfernt werden können, sondern richtig geschrubbt werden müssen. Es sieht sehr unansehnlich aus auf den hellen Fliesen. Die FDP-Fraktion fragt an, wie oft die Stadt Steinbach die S-Bahn-Unterführung sauber macht?

Eine weitere Frage der FDP in der Fragestunde betrifft die Sicherheitsinitiative „KOMPASS“. Vor über einem Jahr hatte die CDU den Magistrat beauftragt, mit dem Hessischen Ministerium des Inneren und Sport in Kontakt zu treten, um die Möglichkeiten zur Etablierung der Sicherheitsinitiative „KOMPASS“ (KOMmunalProgAmmSicherheitsSiegel) zu überprüfen.  Ziel sollte es sein, einer durch verschiedene Bedrohungsszenarien ausgelösten Verunsicherung der Bevölkerung entgegenzuwirken. Es sollten zeitnah Arbeitsgruppen gebildet werden, die das Thema Sicherheit für die Steinbacher*innen angehen. Das Thema Sicherheit ist für uns alle sehr wichtig, aber wir können erst dann anfangen, wenn wir eine Grundlage für die Sicherheitsinitiative „KOMPASS“ aus Wiesbaden erhalten.

Aus unterschiedlichen Bereichen in ganz Steinbach wurden wir angesprochen, dass viele Ratten gesichtet wurden. Teilweise sind diese auch in die Häuser gelaufen. Zwar ist es bekannt, dass im Herbst die Ratten und Mäuse vermehrt in die Nähe von menschlichen Behausungen ziehen, aber das kann auch schnell zum Problem werden. Denn Ratten wie auch Mäuse vermehren sich äußerst schnell. Hat die Stadt Steinbach bereits vorbeugende Maßnahmen ergriffen?

Astrid Gemke: FDP-Fraktionsvorsitzende: „Wir haben von der FDP Steinbach drei Fragen für die kommende Stadtverordnetenversammlung. Das neue System, diese vorher schriftlich einzureichen, finde ich sehr gut. So hat die Stadtverwaltung die Möglichkeit die Fragen in Ruhe zu prüfen, zu recherchieren, um diese in der Stadtverordnetenversammlung direkt zu beantworten. Davon profitiert jeder der Anwesenden, gerade die Besucher. Es gab in der Vergangenheit Anfragen die nicht direkt beantwortet werden konnten und die Antwort zu den Anfragen wurde im Nachgang den Stadtverordneten schriftlich zugeleitet. Das ist aus unserer Sicht für die anwesenden Bürgerinnen und Bürger der Stadtverordnetenversammlung nicht zufriedenstellend. Das wird sich mit der Neuerung glücklicherweise ändern.“