Haushaltsredebeitrag von Astrid Gemke zum Thema: Haushaltsplan der Stadt Steinbach für das Haushaltsjahr 2021
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Steinbacher Bürger,
auch dieses Mal beraten und verabschieden wir heute einen Haushalt, der eigentlich im Dezember auf der Agenda stehen sollte. Auch uns hat die Corona-Pandemie immer noch voll im Griff. Es ist auch heute noch schwierig Schätzungen zu Gewerbesteuer- und Einkommenssteuer auch nur halbwegs zu ermitteln und zu ermessen. Aus Sicht der Freien Demokraten war und ist es immer noch richtig, dass wir die rechtlichen Möglichkeiten ausgenutzt haben, um die Beratungen zum Haushalt 2021 ein halbes Jahr zu verschieben. Auch in den jetzigen Beratungen haben sich die Zahlen tatsächlich immer wieder verändert. Aber noch einmal zu verschieben, dass führt zu keinem vernünftigen und zufriedenstellenden Ergebnis. Die Zeiten sind nun einmal sehr dynamisch, so dass eine Prognose eher ein Blick in die Glaskugel ist, als das wir valide Zahlen erhalten.
Der Haushalt für 2022 weist ein Minus von ca. 421.000,00€ aus. Und wieder einmal bestätigt es sich, dass es besondere Zeiten sind. Es ist uns klar, dass die Einnahmeseite den schwierigen Bedingungen der Corona-Pandemie unterliegt. Dennoch müssen wir immer die Stadt als Ganzes betrachten. Wir müssen Leistungen, die der Bürger erwarten kann, umsetzen und notfalls stemmen. Wir müssen aber auch unsere Zukunft fest im Blick haben. Dazu gehört es, wie ich es schon in der letzten Sitzung anmerkte, dass wir uns nicht weiter verschulden und nachfolgenden Generation diese Belastung überlassen. Dazu gehört es aber auch, dass wir unsere Heimatstadt pflegen, sie erhalten, sie modern gestalten und somit positiv entwickeln. Das sind wir den nachfolgenden Generationen schuldig.
Dennoch… müssen wir, ich wiederhole mich da gerne, wieder zurück zu einem ausgeglichenen Haushalt kommen und wir haben es leider wieder nicht geschafft! Die Hoffnung, dass die Entscheidung das Gewerbegebiet „Im Gründchen“ auf den Weg zu bringen richtig war, wird sich in den kommenden Monaten und Jahren zeigen. Das Glück war und ist, dass Stefan Naas und Lars Knobloch das richtige Näschen hatten, dort zukunftsträchtige und innovative Gewerbetreibende zu finden, so dass ein ausgeglichener Haushalt künftig nicht gänzlich auszuschließen ist. Wir werden dahingehend unsere ganze Kraft aufwenden, dass dies auch von Erfolg gekrönt sein wird. So können wir den Steinbacher Bürgern eine Lebensqualität in einem sich stetig verschönerten Ort bieten und sichern. Liebe Kolleginnen und Kollegen, dieser Haushalt ist trotz der Umstände sehr gut! Es ist im Ergebnis lediglich das was aktuell möglich erscheint.
Vor uns liegt die Umsetzung des 3. Bauabschnitts des neuen Wohngebietes „Im Taubenzehnten II“. Hier wollen wir nach dem Willen der FDP/SPD-Koalition den dringend benötigen „Bezahlbaren Wohnraum“ schaffen. Wohnraum, den Menschen brauchen, die alltägliche Ihre Arbeit für unsere Lebensqualität einbringen.
Das Projekt „Soziale Stadt“ läuft langsam aus. Ein Vorzeigeprojekt!
Ein neues Projekt steht an. Mit dem Programm „Lebendige Zentren“ wollen wir unsere alte „Dorfmitte“ wiederbeleben. Unsere Dorfmitte war mit seinem Laufbrunnen das alte Zentrum der Stadt – wir müssen uns diesen historischen Schatz bewahren und bereit für die Zukunft machen.
Das nächste Großprojekt steht allerdings schon in seinen Startlöchern oder besser gesagt, ist schon einen Schritt weiter: das dringend benötigte neue Feuerwehrgerätehaus soll nun angegangen werden. Dieses Projekt wird unsere ganze finanzielle Kraft fordern. Das haben wir bei der Vorstellung der Machbarkeitsstudie erfahren dürfen. Einfach wird es nicht! Das wird ein Kraftakt! Dieses Projekt dient aber auch unserer Sicherheit, rettet unser Leben und schafft nebenbei noch eine herausragende Jugendarbeit.
Sie sehen, unser Steinbach lebt und auch zukünftig werden auf die Stadt viele Aufgaben und neue Herausforderungen zukommen, um die lebenswerte Attraktivität bieten und gewährleisten zu können. Was wir Freie Demokraten dazu beizragen können, werden wir leisten!
Ich möchte gerne noch einen ganz kurzen Exkurs zu den letzten Haushaltsberatungen machen. Die FDP Steinbach hat in diesem Jahr bewusst keine großen Anträge zum Haushalt gestellt, da wir weder die tatsächliche noch wirtschaftliche Situation überschauen können – noch der jetzige Haushalt große neue Idee zulassen würde. Das haben wir bei den Beratungen feststellen können, wie wenig Fleisch am Knochen ist. Wir sitzen gefühlt auf einem Pulverfass!
Am Ende meiner Rede möchten ich es auf gar keinen Fall versäumen unserer Steinbacher Verwaltung für die sehr gute Arbeit und ihr großes Engagement im vergangenen Jahr zu danken! Jedes Jahr stehe ich hier und stelle wieder fest, wie bemerkenswert es ist, was Sie, in den letzten Jahren geleistet haben und dies auch weiterhin tun. Ohne sie alle würden wir heute nicht das Steinbach sein, das wir sind.
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
wir haben gemeinsam in den letzten Jahren viel erreicht. Steinbach ist auf einem guten Weg und hat eine hervorragende Perspektive als attraktiver Wohnort in Frankfurt Rhein-Main. Wir sollten den eigengeschlagenen Weg weiter beschreiten und die Erfolge nicht klein reden.
Unsere Heimatstadt Steinbach verändert sich. Es gibt noch viel zu tun in den nächsten Jahren! Wir freuen uns auf die Aufgabe und die kommenden Jahre. Lassen Sie es uns gemeinsam anpacken und umsetzen.
Wir stimmen dem Haushalt 2022 zu!
Vielen Dank!
