CDU und FDP beginnen Koalitionsverhandlungen
Die Kommunalwahl am 15. März ergab eine neue Sitzverteilung in der Steinbacher Stadtverordnetenversammlung. In Zukunft werden CDU und FDP jeweils 9 Sitze besetzen, die SPD 7 Sitze und Bündnis90/Die Grünen 6 Sitze. Da die CDU als knapper Wahlsieger die meisten Stimmen erhielt, war es an ihr zu Sondierungsgesprächen einzuladen. Die Ergebnisse dieser Gespräche fasst der CDU-Vorsitzende Heino von Winning zusammen: “Wir konnten mit allen 3 Parteien konstruktive Gespräche führen, der Wahlkampf ist vorbei. In allen drei Gesprächen gab es interessante Ideen für die kommende Wahlperiode. Da die Übereinstimmung in den für Steinbach wichtigsten Fragen mit den Partnern von der FDP am größten ist, hat unser Vorstand und unsere neue Fraktion einstimmig beschlossen, Koalitionsverhandlungen mit der FDP aufzunehmen.
Auch die FDP hatte eigene Treffen mit SPD und Bündnis90/Die Grünen und kam nach Abschluss aller Gespräche zu einem eindeutigen Ergebnis. Der FDP-Ortsvorsitzende Lars Knobloch: „Nach einem engagierten und intensiven Wahlkampf ist es gut, dass wir nun den alle den Blick nach vorne richten. Die vergangenen Tage haben wir genutzt, um in konstruktiven und informativen Gesprächen mit allen in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien mögliche Perspektiven für Steinbach auszuloten. Mit der CDU war dabei die Schnittmenge am größten und wir konnten bei allen wesentlichen Punkten eine große Übereinstimmung feststellen. Die Steinbacherinnen und Steinbacher haben sich zudem für eine starke bürgerliche Mehrheit ausgesprochen. Diesen Auftrag nehmen wir sehr ernst und wollen ihn verantwortungsvoll umsetzen. Aus diesen Gründen haben Fraktion und Vorstand der FDP Steinbach einstimmig beschlossen, Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen. Wir haben 10 Jahre lang erfolgreich und zum Wohle Steinbachs in einer Koalition mit der SPD regiert, wollen jetzt aber ein neues Kapitel aufschlagen.“
FDP und CDU sind sich bereits einig, dass in dem jetzt zu verhandelnden Koalitionsvertrag nicht nur das voraussichtliche Programm der nächsten fünf Jahre vereinbart wird, es sollen bei der Besetzung der Positionen wie Ausschussvorsitz und überörtliche Gremien auch SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Teilnahme eingeladen werden. Der konsensorientierte „Steinbacher Weg“, der in der Vergangenheit schon zu vielen einstimmigen Beschlüsse geführt hat, soll fortgesetzt werden. Die neugewählte FDP-Fraktionsvorsitzende Laura Jungeblut bestätigt: “Es ist im Interesse der Stadt Steinbach, dass wir alle weiterhin an einem Strang ziehen.“ Und CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Breitsprecher fügt hinzu: „Bei uns stehen die Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt, ihnen gilt unser ehrenamtliches Engagement.“
