Wortbeitrag zum Thema Vertrag über Betrieb und Finanzierungsvereinbarung zum Neubau der katholischen Kindertagesstätte St. Bonifatius von Ursula Nüsken am 24. 4. 2017
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
meine Damen und Herren.
Im Namen der FDP-Fraktion möchte ich allen beteiligten Partnern, dem Magistrat unter Leitung von Bürgermeister Dr. Naas und 1. Stadtrat Lars Knobloch, den Mitarbeitern der Verwaltung der Stadt Steinbach sowie den Vertretern der katholischen Kirchengemeinde St. Bonifatius, Herrn Dr. Becker und Herrn Kühn, für die geführten Verhandlungen danken. Sie waren von dem eindeutigen Willen geprägt, das Projekt des Neubaus der Kath. Kindertagesstätte zügig auf den Weg zu bringen.
Die Stadt Steinbach wird mit dem Bau dieser Kita eine neue, hochmoderne Einrichtung erhalten, die das Angebot für die Kinderbetreuung erheblich ergänzen und verbessern wird. Durch die Schaffung zweier zusätzlicher Gruppen für die U3-Betreuung wird vor allem auch das Angebot für die Eltern von Kleinkindern ab 1 Jahr weiter aufgestockt. –
Der bisherige Weg der Stadt wird fortgeführt, nämlich die Vielfalt der Kinderbetreuung zu erhalten und neben den städtischen Einrichtungen auch die konfessionellen Einrichtungen in der Stadt zu unterstützen und beizubehalten.
Über die uns vorliegenden Vertragsentwürfe wurde im Haupt- und Finanzausschuss ausführlich diskutiert – und die Beschlussfassung mit 8 Ja-Stimmen – bei 1 Stimmenthaltung der Grünen – spricht für einen breiten Konsens. Nach der Ausschusssitzung konnten auch noch weitere Verbesserungen in die Vertragsentwürfe aufgenommen werden.
Bei dem verhandelten Fixkostenzuschuss zu den Baukosten in Höhe von 1.785 Mio. Euro muss man von einem besonderen Erfolg seitens der Stadt sprechen. Das schafft uns wirklich die nötige Sicherheit für die finanzielle Planung. (Im Übrigen eine der besonderen Sorgen der Fraktion der Grünen, die in einer früheren Stadtverordnetensitzung vorgetragen wurde, dass das mit dem Festzuschuss möglicherweise nicht funktionieren würde).
Der Bauantrag soll jetzt kurzfristig eingereicht werden, und wenn es zügig mit der Baugenehmigung läuft, dann wird es voraussichtlich noch in diesem Jahr mit dem Bau losgehen.
Wir von der FDP-Fraktion freuen uns über die erfolgreichen Vorbereitungen zum Neubau der Kath. Kindertagesstätte und stimmen der Vorlage gerne zu.