Wortbeitrag zum Thema Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes von Heiko Hildebrandt am 23. 5. 2016
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben bereits viele Argumente zur Einrichtung des begehrten Kinder- und Jugendparlamentes gehört, zahlreiche – tatsächlich gewichtige – aber auch dagegen.
Entscheidend in meinen / in unseren Augen ist jedoch, dass
- ein solches Parlament für Steinbach unangemessen und überdimensioniert ist!
- Und: die Konzeption der Jugendarbeit ist Teil des Projektes der Sozialen Stadt. Die entsprechenden Maßnahmen dazu laufen gerade an und wir sollten diese erst einmal wirken lassen. Wir haben dazu den Bürgermeister gehört. Es ist eine Dame dazu eingestellt worden.
Einen runden Tisch, den die CDU gewollt hat, wird es geben.
Wir benötigen zumindest gegenwärtig keine eigene Vertretung der Kinder und Jugendlichen. Bei uns erfolgt die Jugendarbeit hauptsächlich in den Vereinen und gerne auch in den Parteien. Dort kann auch parlamentarische Arbeit gelernt und geübt werden. Und dass dies funktioniert, zeigt ja auch die Besetzung der Führungsgremien.
Wir bitten daher die CDU nochmals darüber nachzudenken, ob sie den Antrag aktuell weiterverfolgt. Die Fraktion der FDP – und auch die Fraktion der SPD – wird diesen jedenfalls ablehnen.
Auch halten wir eine weitergehende Erörterung weder für notwendig, noch für zielführend. Der Verweisung in den Ausschuss stimmen wir daher nicht zu. Wir möchten darüber heute entscheiden.
Vielen Dank.