Weitere Koalitionsgespräche mit der SPD einstimmig beschlossen. Sondierungsgespräche der FDP mit der CDU, der SPD und den Grünen abgeschlossen
Die Sondierungsgespräche mit allen im Steinbacher Stadtparlament vertretenen Parteien sind seitens der FDP abgeschlossen: In einer abschließenden Fraktionssitzung am gestrigen Abend wurde einstimmig beschlossen, zeitnah die Koalitionsgespräche mit der SPD aufzunehmen.
Die FDP Steinbach hat es sich nicht leicht gemacht, diese Entscheidung zu treffen: Die einzelnen Gespräche mit der CDU, der SPD und den Grünen waren allesamt sehr informativ und sachlich, vor allem aber vertrauensvoll und konstruktiv.
Während sich bei dem Gespräch mit den Grünen sehr schnell herausstellte, dass die gemeinsamen Schnittmengen, wie erwartet, nicht so gegeben waren, war die Entscheidung gegen den bisherigen Koalitionspartner keine ganz so einfache Sache. Schließlich liegen viele gemeinsame und sehr erfolgreiche Jahre der politischen Zusammenarbeit hinter uns wie die Fraktionsvorsitzende Astrid Gemke betonte: »Seit 15 Jahren arbeiteten wir erfolgreich mit der CDU zusammen. Da wurde einiges auf den Weg gebracht. In den letzten fünf Jahren hatte ich zuerst als stellvertretende Fraktionsvorsitzende und danach als Fraktionsvorsitzende eine enge Zusammenarbeit mit der CDU geführt. Es gab in dieser Zeit große Übereinstimmungen, aber eben auch einige unterschiedliche Sichtweisen. Besonders bei den Themen Kunstrasenplatz, Ausbau des Bürgerhauses und den Vereinsbeiträgen hatten wir unterschiedliche Ansätze.«
Im Laufe der Sondierungsgespräche stellte sich heraus, dass es nicht die Sachthemen sind, die eine weitere Zusammenarbeit in Frage stellen: »Die CDU wünschte sich personelle Veränderungen, die wir so nicht nachvollziehen können und wollen«, erklärte stellvertretender Ortsverbandsvorsitzender Kai Hilbig: »Wir hätten personell gerne alle Positionen so weiterbehalten und besetzt. Das war ein erfolgreiches Modell, und dafür hat uns der Wähler auch mit seiner Stimme belohnt.«
Umso überraschender waren die ersten Gespräche mit der SPD: Diese waren durchgängig von konstruktivem Denken und respektvollem Miteinander geprägt. Nicht die Vergangenheit, sondern die Zukunft stand dabei im Vordergrund. »Letztendlich haben wir bei der SPD einen neuen Schwung gespürt, der uns dazu bewogen hat, die nächsten 5 Jahre gemeinsam auf den Weg bringen zu wollen«, so Astrid Gemke.
Besonders das Thema Jugend könnte dabei zu einem wichtigen Thema werden: Hier hat die SPD eine fundierte Erfahrung aufzuweisen, die sehr gut zu den von den FDP-Wählern und Bürgern während des Wahlkampfes immer wieder geäußerten Wünschen passt. In personellen Fragen liegen die FDP und die SPD auch nicht auseinander, ist es doch beiden Fraktionen wichtig, die verschiedenen Positionen mit den dafür geeignetsten Köpfen zu besetzen.
Die Koalitionsgespräche werden nun zeitnah aufgenommen, und es ist vorgesehen, diese zur kommenden Stadtverordnetenversammlung abgeschlossen zu haben.