Rechenschaftsbericht des Ortsvorsitzenden Werner Dreja für die Amtszeit vom 21. April 2010 bis 27. April 2012

27.04.2012

Die zurückliegenden zwei Jahre brachten für unsere Steinbacher FDP große Veränderungen mit sich: Ausgelöst durch die mit großem Abstand gewonnene Bürgermeisterwahl von Dr. Stefan Naas hat sich die Mitgliederzahl erheblich vergrößert: Vor vier Jahren hatten wir 14 Mitglieder, vor zwei Jahren waren es bereits 18 Mitglieder und heute sind es 32 Mitglieder, dazu kommt noch eine große Zahl von Sympathisanten, die an unseren Versammlungen und anderen Aktivitäten rege teilnehmen.

Die Skepsis, die so manch einer in unserer Partei hegte, als Stefan Naas die Kandidatur zur Bürgermeisterwahl anmeldete, schlug schnell in Begeisterung um, da man bald sah, dass er der beste Kandidat für diese Aufgabe in Steinbach war und bei der Steinbacher Bevölkerung ungeahnten Zuspruch erhielt. Das Aufblühen des Ortsverbandes liegt zum überwiegenden Teil hierin begründet.

Unsere FDP in Steinbach ist heute hervorragend aufgestellt. Verantwortliche Politik mit Herz und Verstand im engen Kontakt mit allen Bürgerinnen und Bürgern sehen wir als unsere Aufgabe. Deshalb lautet unser Motto: Gemeinsam für Steinbach! Wir hoffen, in Steinbach ein Beispiel dafür zu geben, wie Politik die Probleme in Deutschland lösen kann. Wir sind überzeugt, dass man dazu vieles anders machen muss und alte Verhaltensweisen und Denkgewohnheiten über Bord werfen muss: Hier die Politiker, da die Bürger – so geht das nicht weiter. Wir sagen: Wir sind Bürger, wir machen Politik! Der Zuspruch ermutigt uns und spornt uns an, uns noch mehr ins Zeug zu werfen.

Zwei Dinge fallen auf: Viele von uns sind schon älter, und ich meine, wir Älteren sind besonders gefordert, mitanzupacken. Denn die Jüngeren sind durch Beruf und Familie und ständige Erreichbarkeit stärker beansprucht als wir noch in früheren Zeiten. Andererseits sind viele Jüngere unter uns nicht nur in der FDP aktiv, sondern sind auch noch anderweitig ehrenamtlich engagiert. Alte und Junge zeigen damit, dass es machbar ist, in unterschiedlichen Lebenssituationen ehrenamtlich engagiert zu sein. In der ehrenamtlichen Arbeit liegt die Zukunft, denn Steinbach ist hochverschuldet, und ohne ehrenamtlichen Einsatz können wir die Probleme in Steinbach nicht lösen.

Das beste Beispiel dafür ist für mich das Bildungscoaching für junge Zuwanderer durch Ehrenamtliche, das in Steinbach von der Caritas im Rahmen des Modellprojekts Integration organisiert wird. Wir versprechen uns sehr viel davon und hoffen, dass wir das Bildungscoaching auch nach 2013 weiterführen können.

Was hat sich in den vergangenen zwei Jahren alles verändert? Wir sind mit Mehrheit im Magistrat präsent und in der Stadtverordnetenversammlung auf Augenhöhe mit den anderen drei Parteien: Die CDU stellt 9, die SPD 8, die Grünen 7 und unsere FDP 7 Stadtverordnete.

Unser Internetauftritt hat zwar etwas längere Zeit in Anspruch genommen als ursprünglich gedacht, aber das Ergebnis ist umso klarer und eindrucksvoller und wird von jedem Besucher unserer Homepage gelobt. Beim Aufbau der Homepage, dem Zusammentragen der Daten, Bilder und Texte haben viele Hände mitgeholfen. An dieser Stelle bedanke ich mich aber ganz besonders bei Christine Lenz für die Koordination und die unermüdliche redaktionelle Betreuung.

Begleitet von den Vorbereitungen für die Kommunalwahl im März 2011 haben wir im Vorfeld dieser Kampagne unser 40jähriges Bestehen feiern können. Rund 100 Personen haben daran teilgenommen. Angetan von dem Ambiente und dem gelungenen Ablauf dieser Feier trug vor allem der Überraschungslaudator Klaus Deitenbeck bei, der einen kritischen, aber launigen und kurzweiligen Abriss unserer vierzigjährigen Geschichte in Steinbach vortrug. Die Stimmung war toll.

Drei Wochen später luden wir alle Steinbacher Bürger zu einem Hoffest ein, das im Garten von Claudia Wittek stattfand. Leider spielte das Wetter nicht in dem von uns gewünschten Maße mit. Aber die Teilnehmer, die trotzdem gekommen waren, haben viel Spaß an dieser Veranstaltung gehabt.

Im Vorfeld der Wahl hatten wir vier Abendveranstaltungen angesetzt, in denen wir den Steinbacher Bürgern die Spielregeln der kommunalen Politik, aber auch kommunales soziales Miteinander vermitteln wollten.

Die Kommunalwahl stand für unsere Steinbacher FDP unter dem Motto: Gemeinsam für Steinbach. Mit jeweils vier Ständen, verteilt im Stadtgebiet, stellten wir unser Wahlprogramm, unsere Kandidaten und unsere Ziele vor. Wir wurden dabei von Politikern aus Kreis und Land unterstützt, aber vor allem durch den unermüdlichen Einsatz unserer Parteimitglieder und Freunde. An dieser Stelle sei ein besonderes Dankeschön gesagt.

Der großartige Einsatz unserer Mitglieder wurde vom Wähler auch belohnt mit einem Stimmenzuwachs von 130 %.

Wir haben angekündigt, dass wir die Koalition mit der CDU im Falle eines Wahlsieges fortsetzen wollten. Der große Stimmenverlust der CDU wurde durch unsere Gewinne wettgemacht und es reichte zu einer hauchdünnen Mehrheit von einem Sitz im Stadtparlament. Wir haben dann mit allen Parteien gesprochen und sahen für eine Koalition mit der CDU die besten Möglichkeiten, unser Wahlprogramm in die Tat umzusetzen und traten in Koalitionsgespräche ein.
Nach fünf Sitzungen, die insgesamt etwa 15 Stunden dauerten, war der Vertrag unterschriftsreif und wurde am 27. April 2011 dem Publikum und der Presse vorgestellt. Seit nunmehr einem Jahr führen CDU und FDP gemeinsam die Regierungsgeschäfte, und einige Ziele aus dem Koalitionsvertrag und unserem Wahlprogramm konnten bereits umgesetzt werden.

Besonders hervorzuheben sind hierbei unsere Anstrengungen zur U-3-Betreuung, deren Finanzierung uns ständig Kopfzerbrechen bereitet, aber es ist gut investiertes Geld.

Aktuell setzen wir uns ein für ein flächendeckendes Kindersprachscreening in den Steinbacher Kindertagesstätten, für den zügigen Ausbau des Gewerbegebietes und die Entwicklung des Taubenzehnten, die Begrünung und Verschönerung der Steinbachaue und die Verbesserung der Barrierefreiheit, nicht zuletzt auf der Durchgangsstraße. Wir arbeiten parallel dazu an der Entschuldung der Stadt und prüfen intensiv das verlockend-abstoßende Angebot des Rettungsschirms für hessische Kommunen.

Erfreulich dabei ist der gute Einsatz der FDP-Stadtverordneten in den Versammlungen, auch wenn sich der ein oder andere vorher nicht vorstellen konnte, wie viel Arbeit in der Kommunalpolitik anfallen kann. Hierfür möchte ich meinen Fraktionskollegen und Fraktionskolleginnen für ihren Einsatz und ihren guten Willen herzlich danken. Mit einer hervorragenden Mischung aus jungen Neulingen und erfahrenen Recken und geballter Frauen-Power sind wir die treibende Kraft im Stadtparlament.

Herauszuheben ist die Tatsache, dass wir nunmehr zwei Magistratsmitglieder stellen und dabei Claudia Wittek die Stelle der 1. Stadträtin innehat.

Was ist sonst noch alles in den letzten zwei Jahren passiert?

  • Neujahrsempfang am 23. Januar 2011
  • Beteiligung am Steinbacher Stadtfest am 25. und 26. Juni 2011
  • die Eröffnung der Phorms-Schule am 9. August 2011
  • Eine Informationsveranstaltung über Europa und den Euro mit Dr. Wolf Klinz am 6. Oktober 2011
  • Neujahrsempfang am 15. Januar 2012 und
  • die Landratswahl am 22. Januar in diesem Jahr, bei der wir den CDU-Kandidaten Ulrich Krebs erfolgreich unterstützen konnten.

Wir haben noch viel vor, und der Erfolg feuert uns weiter an.
Dank Christine Lenz haben wir die beste und intensivste Pressearbeit aller Parteien in Steinbach und man kann ohne Übertreibung sagen: die beste und intensivste Pressearbeit, die wir je hatten. Liebe Christine, dafür sind wir Dir alle äußerst dankbar.

Zum Schluss sei noch erwähnt, dass Kurt Naas und ich zwei neue Schaukästen aufgestellt haben. Nunmehr können Steinbacher Bürger sich dort zusätzlich über unsere Aktivitäten informieren. Herzlichen Dank an dieser Stelle an Kurt Naas und unsere Pressewartin Christine Lenz für die Betreuung der Schaukästen.