Liberal-sozialer Koalitionsvertrag unter Dach und Fach. Historisches Ereignis für Steinbach

Allgemein8. April 2016

Koalitionsvereinbarung FDP-SPD 2016-2021

In einer feierlichen Zeremonie haben FDP und SPD heute einen Koalitionsvertrag unterzeichnet und damit die gemeinsame Zusammenarbeit für die nächsten fünf Jahre im Steinbacher Parlament begonnen.

Nach insgesamt fünf Sondierungs- und Verhandlungsrunden, die vom durchgängigen und konstruktiven Denken sowie respektvollem Miteinander geprägt waren, wurde die Koalitionsvereinbarung fertiggestellt.

Schwerpunktthemen des Koalitionsvertrags beinhalten:

  • Die Zusammenarbeit bei dem Projekt »Soziale Stadt«
  • Gemeinsame Förderung der Jugendarbeit
  • Wirtschaftsförderung und neues Gewerbegebiet
  • Gestaltung der neuen Mitte rund um den St.-Avertin-Platz
  • Erhalt und Ausbau des Nahverkehrs und der Infrastruktur

Neben Astrid Gemke, Fraktionsvorsitzende der FDP, und Jürgen Galinski, Fraktionsvorsitzender der SPD, besiegelten im Steinbacher Rathaus noch Lars Knobloch, Moritz Kletzka, Kai Hilbig, Manfred Gönsch, Werner Dreja und Norbert Möller das 19-seitige Vertragswerk mit ihren Unterschriften.

Astrid Gemke, Fraktionsvorsitzende: »Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit mit der SPD und bin sicher, dass wir den Schwung der letzten fünf Jahre auch mit der SPD beibehalten werden können.«

Jürgen Galinski, Fraktionsvorsitzender der SPD: »Ich freue mich sehr über das Zustandekommen der neuen liberalen-sozialen Koalition in Steinbach. Ich glaube, dass dies die richtige Entscheidung für die nächsten fünf Jahre ist, und freue mich auf eine konstruktive und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der FDP.«

Es ist das erste Mal in der Geschichte Steinbachs, dass ein liberal-sozialer Koalitionsvertrag zustandekommt. (1993 bis 1997 gab es jedoch bereits eine sozial-liberale Koalition.) Mit der heutigen Unterzeichnung der gelb-roten Koalition für die kommende Wahlperiode steht nun nichts mehr im Wege.

Die Positionen innerhalb der Stadtverordnetenversammlung werden nun auch neu gemischt.

Bei der FDP:

Als erster Stadtrat wurde Lars Knobloch gewählt. Claudia Wittek und Brigitte Sachs gehen auch in den Magistrat.

Die FDP hat 12 Sitze in der Fraktion: Fraktionsvorsitzende bleibt Astrid Gemke. Weitere Mitglieder sind Bobbi Althaus, Werner Dreja, Christine Lenz, Kai Hilbig, Heiko Hildebrandt, , Ursula Nüsken, Alexander Heinrich, Sigrid Hilbig, Kurt Naas und Jan von der Heyden.

Bei der SPD:

Für die beiden Positionen im Magistrat werden Norbert Möller und Jürgen Euler vorgeschlagen.

Mit 9 Mitgliedern geht nun die SPD gestärkt in die neue Wahlperiode. Zum Fraktionsvorsitzen wurde bereits in der ersten Sitzung Jürgen Galinski einstimmig gewählt. Er führt die SPD-Fraktion bereits seit 2002. Weitere Fraktionsmitglieder sind Moritz Kletzka, Manfred Gönsch, Norbert Möller, Florian Reusch, Dr. Thomas Apelt, Daniel Gramatte, Heike Schwab und Andrea Rahlwes.