Lars Knobloch auf dem Neujahrsempfang der FDP Steinbach
Lars Knobloch, Ortsvorsitzender der FDP Steinbach hielt auf dem Neujahrsempfang der FDP Steinbach am 11. Januar 2014 folgende Rede:
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Gäste,ich freue mich sehr, Sie zum Neujahrsempfang der FDP-Steinbach begrüßen zu dürfen. Es ist wirklich sehr schön, dass Sie wieder so zahlreich erschienen sind und ich hoffe, Sie sind auch alle hier, um gemeinsam mit uns ins neue Jahr zu starten und nicht, um nachzuschauen, ob es uns als FDP wirklich noch gibt…diejenigen, die aus diesem Grund hier sind, kann ich beruhigen: wie Sie sehen, es gibt uns noch, und das wird auch so bleiben.
Ich verrate Ihnen aber sicherlich kein Geheimnis, wenn ich sage, dass 2013 als eines der schwierigsten Jahre in unsere Parteigeschichte eingehen wird. Zum ersten Mal seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1949 sind wir nicht im Bundestag vertreten und selbst in einer liberalen-Hochburg wie Hessen hat es mit 5 Prozent gerade so zum Einzug in den Landtag gereicht. Im Nachgang zu den Wahlen wurde ja viel über die Gründe dieses Niedergangs diskutiert und ich will hier auch nicht im Einzelnen auf alles eingehen, aber es ist sicherlich eindeutig, dass uns der Wähler einen Denkzettel verpassen wollte! Einen Denkzettel oder eine Abrechnung für nicht erfüllte Hoffnungen, den wir in weiten Teilen wahrscheinlich auch verdient haben. Dies ist aber ganz sicher nicht das Ende von liberaler Politik in Deutschland, ganz im Gegenteil, denn wenn wir jetzt die richtigen Schlüsse und Konsequenzen aus diesen Wahlergebnissen ziehen, und ich bin überzeugt wir sind da auf dem richtigen Weg, dann kann es der Anfang von etwas wirklich erfolgreichen sein. Wie wichtig liberale Politik ist, kann man alleine daran erkennen, dass es im Nachgang zu den Wahlen fast schon zu einem Wettstreit zwischen den anderen Parteien um das liberale Erbe kam. Aber wo niemand gestorben ist, gibt es nichts zu erben und wo es ein Original gibt, braucht man keine Kopien. Deshalb ist es unsere wichtigste Aufgabe als FDP, in Zukunft wieder in der Bevölkerung als die liberale Kraft wahrgenommen zu werden, als Partei der Freiheit und Bürgerrechte, als Partei für Menschen, die ihr Leben selbst und eigenständig gestalten wollen, und nicht als Klientelpartei, die man nur mit Steuersenkungen und dem Betteln um Zweitstimmen in Verbindung bringt. Diese negative Wahrnehmung ist, neben vielen eigenen Fehlern, auch einer sehr kritischen Berichterstattung zu verdanken, denn nach schwachem Beginn haben wir sehr wohl als Regierungspartei auch viele wichtige und gute Dinge auf den Weg gebracht, die aber fast durchgängig auf das Konto unseres Koalitionspartners in Berlin und Wiesbaden gutgeschrieben wurden, während wir alleine für die Misserfolge verantwortlich gemacht wurden. Es ist in diesem Zusammenhang auch meine feste Überzeugung, dass es in einer politischen Landschaft, wo jeder mit jedem Sondierungsgespräche führt und Regierungen bildet, es für uns in Zukunft auch andere Optionen als das ewige Anketten an die Union geben muss. Nun ist es immer leicht, nach so schlechten Wahlergebnissen ein Scherbengericht über die abzuhalten, die an der Spitze der Partei standen, dass wäre sicherlich zu einfach, aber am Ende hängt die Glaubwürdigkeit der politischen Botschaft und die Begeisterung für eben diese auch immer ganz entscheidend von demjenigen ab, der sie überbringt und in diesem Bezug waren wir vielleicht weder im Bund noch in Hessen optimal aufgestellt. So können wir wirklich sehr froh darüber sein, dass wir für den schwierigen Neuanfang mit Christian Lindner einen sehr guten neuen Bundesvorsitzenden haben und in Hessen mit Stefan Ruppert einen tollen und kompetenten neuen Landesvorsitzenden bekommen werden. All dies lässt mich optimistisch in die Zukunft der FDP und auf die Europawahl im Mai blicken und natürlich die Tatsache, dass man bei dieser Wahl nur 3% zum Einzug ins Parlament braucht
Auch für uns Steinbacher war 2013 kein leichtes Jahr, ich möchte nur an den schlimmen Brand in unserem Bürgerhaus erinnern und unserer Freiwilligen Feuerwehr noch einmal für ihren tollen Einsatz danken, es war aber eben auch ein Jahr, in dem viele Weichen für die Zukunft gestellt wurden! An erster Stelle sind hier sicher der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zu Teilnahme am Schutzschirm des Landes Hessen und die Teilnahme an dem Projekt Soziale Stadt, ein Meilenstein für unsere Stadtentwicklung, zu nennen. Aber auch sonst ist einiges auf den Weg gebracht worden. So wird ja die Vermutung, dass wir in Steinbach mittlerweile weltweit nach Dubai die meisten Kräne pro Quadratkilometer haben, sehr unterschiedlich interpretiert stehen die Kräne richtig…brauchen wir so viele Kräne usw. für mich sind Kräne vor allem eins: sie sind ein Zeichen für die Aufbruchsstimmung, die in Steinbach unter unserem Bürgermeister Stefan Naas wieder Einzug gehalten hat! Eine Politik des Fortschritts, die von Magistrat und Stadtverordnetenversammlung unterstützt und getragen wird. Ein weiteres Beispiel dafür ist unsere neue und sehr schöne Ortsdurchfahrt, auf die wir alle sehr stolz sind. Dieses für unsere Verhältnisse sehr große Bauprojekt wurde übrigens in neun Monaten und damit fast in der geplanten Zeit fertiggestellt, eine in der heutigen Zeit durchaus erwähnenswerte Tatsache, Hamburg und Berlin lassen grüssen .Diese neun Monate waren allerdings vor allem für die Gewerbetreibenden an der Bahn und Eschborner Straße, die Anwohner dieser beiden Straße, sowie Anwohner der Umleitungsstraßen eine große Belastung.
Wichtig war auch der Spatenstich für den neuen EDEKA-Markt, ein Projekt, dass wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner CDU gegen große Widerstände durchgesetzt haben. Wie wichtig und richtig diese Entscheidung für die Grundversorgung unserer Stadt war, dürfte spätestens nach der Schließung des PENNY-Marktes und der angekündigten Schließung des NETTO-Marktes mittlerweile jedem bewusst sein. So könnte ich, beginnend mit dem Bau des Seniorenwohn- und Pflegeheims, noch weitere wichtige Projekte aufzählen, wichtig ist aber vor allem, was wir noch angehen müssen und auch da gibt es einige Beispiele:
Da ist die neue Mitte, das Gewerbegebiet Im Gründchen, das für die Selbstständigkeit von Steinbach eine herausragende Bedeutung hat, und das neue Bürgerhaus. Wie den meisten hier im Raum bekannt ist, gab es ja durchaus unterschiedliche Meinungen in den Parteien, wie dieses wieder aufzubauen ist. Ich glaube aber, es gibt einen parteiübergreifenden Konsens, dass wir als Schutzschirmgemeinde vorsichtig und umsichtig mit den Finanzen und damit mit unserer Zukunft umgehen müssen. Die große Kunst ist es aber, jetzt eine vernünftige Finanzpolitik zu machen, ohne nötige und sinnvolle Investitionen zu unterlassen, speziell dann, wenn diese von dritter Seite gefördert werden. In diesem Zusammenhang unterstützen wir auch den Bau des Kunstrasenplatzes in Steinbach, für dessen Errichtung der FSV Steinbach ja schon gewaltige und sehr bemerkenswerte Vorleistungen erbracht hat.
Eine weitere wichtige Entscheidung, die für die Politik in Steinbach in 2014 ansteht, ist die Festsetzung der Gebühren, welche die Vereine für die Nutzung der städtischen Gebäude, des Sportzentrums und der Altkönighalle zu entrichten haben. Natürlich ist es richtig, einen Teil der anfallenden Kosten auf die Vereine umzulegen und diese haben sich ja dazu auch schon grundsätzlich bereit erklärt, wir müssen aber darauf achten, dass dies in einem vernünftigen, vertretbaren und für die Vereine zu stemmenden Rahmen geschieht. Wir haben in Steinbach traditionell ein blühendes Vereinsleben, welches auch stark zur Integration unserer ausländischen Mitbürger beiträgt und dem gerade nach der Schließung des Jugendhauses eine noch größere Bedeutung zuteilwird. Die Vereine und das Ehrenamt bilden das Rückrat der Gesellschaft unserer Heimatstadt, ein Rückrat das wir nicht brechen dürfen!
Die FDP in Steinbach ist eine Partei, die auf kommunaler Ebene für jeden Steinbacher wählbar ist, darauf sind wir sehr stolz. Wir versuchen, mit einer konstruktiven und zukunftsorientierten Politik unsere Heimatstadt weiter zu entwickeln. Steinbach ist auf dem Weg nach vorne, diesen Weg wollen wir auch 2014 weiter unterstützen und mit gestalten.
Abschließend wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ein glückliches, erfolgreiches und gesundes Jahr 2014!
Vielen Dank!
