Jahreshauptversammlung der Steinbacher FDP: Lars Knobloch als Ortsverbandsvorsitzender einstimmig wiedergewählt

Bei der FDP-Jahreshauptversammlung in Steinbach haben die Mitglieder Lars Knobloch erneut zum Ortsverbandsvorsitzenden gewählt. Daniela Kudell-Born und Kai Hilbig wurden als Stellvertreter gewählt. Die Schatzmeisterin Ursula Nüsken wurde ebenfalls einstimmig in ihrem Amt bestätigt. Als Europabeauftragte steht jetzt Astrid Gemke zur Verfügung. Gleichzeitig wurden sieben Beisitzer/-innen gewählt: Werner Dreja, Alexander Heinrich, Sigrid Hilbig, Christine Lenz, Brigitte Sachs, Roland Sachs und Anett Stein. Als Rechnungsprüfer stehen jetzt und zur Verfügung.

Lars Knobloch lobte die gute Zusammenarbeit innerhalb des Ortsverbandes. Es wurde in den letzten zwei Jahren vieles angestoßen und mit großem Engagement Kommunalpolitik betrieben. Auch außerhalb des Wahlkampfes hat die FDP in vielen Aktionen den Kontakt mit den Steinbacher Bürgern umsetzen können. Ob es die Rosen am Muttertag, die Teilnahme an Weihnachtsmarkt und Stadtfest, der Informationsstand am Tag der Organspende, die Aktion ›Äpfel aus dem Garten des Bürgermeisters‹, oder den nicht nur FDP-intern sehr beachtete Neujahrsempfang. Alle Veranstaltungen gaben die Möglichkeit, mit den Bürgern in Kontakt zu treten und mehr über ihre Probleme und Wünsche zu erfahren – und genau darum geht es in der Kommunalpolitik. Bei den Ferienfraktionen der letzten zwei Jahren wurden u. a. FSV Steinbach, Kleingartenverein im Wingert und die Baustellen Eschborner Straße/Bahnstraße und Taubenzehnten besichtigt. Auch in den nächsten zwei Jahren will die FDP in Steinbach unterwegs sein und das Gespräch mit den Bürgern und Vereinen suchen.

Neuer Ortsvorstand der Steinbacher FDP für 2014–2016: Von links hinten: Alexander Heinrich (Beisitzer), Daniela Kudell-Born (stellvertr. Vorsitzende), Annet Stein (Beisitzerin), Lars Knobloch (Vorsitzender), Kai Hilbig (stellvertr. Vorsitzender), Werner Dreja (Beisitzer), Roland Sachs (Beisitzer). Von links vorn: Astrid Gemke (Europabeauftragte), Christine Lenz (Beisitzerin), Brigitte Sachs (Beisitzerin), Sigrid Hilbig (Beisitzerin), Ursula Nüsken (Schatzmeisterin)

Rechenschaftsbericht des Ortsverbandsvorsitzenden Lars Knobloch

Liebe Mitglieder, liebe Gäste und Freunde der FDP?Steinbach,

die Erstellung eines Rechenschaftsberichts ist eine interessante, schöne, zu Teilen aber auch schmerzhafte Arbeit. Das liegt daran, dass man mit vielen Entscheidungen konfrontiert wird, die wir als Partei in den letzten zwei Jahren getroffen haben und die natürlich auch nicht alle zu dem Ergebnis geführt haben, welches man sich vielleicht gewünscht hätte. Das Schöne an dem diesjährigen Rechenschaftsbericht ist, dass ich beim Schreiben überwiegend ein sehr gutes Gefühl hatte, weil wir in den letzten zwei Jahren viele Dinge angeschoben, umgesetzt und Entscheidungen getroffen haben, die ich auch jetzt noch für richtig halte! An erster Stelle möchte ich drei Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung nennen, die wir als FDP von Anfang an konsequent und mit voller Überzeugung unterstützt haben:

Die Teilnahme am Schutzschirm des Landes Hessen, die durch unseren Bürgermeister Stefan Naas angestoßene Teilnahme an dem Projekt ›Soziale Stadt‹ und die Sanierung unserer Ortsdurchfahrt.

Wie richtig und wichtig die Teilnahme am Schutzschirm des Landes Hessen, trotz aller ›Schmerzen‹ und ›Entbehrungen‹, war und ist, sollte spätestens jetzt, beim Betrachten der Auflagen für andere Städte des HTK durch den
Landrat, jedem klar geworden sein! Uns hätten am Ende ähnliche Auflagen wie beim Schutzschirm gedroht, allerdings ohne den Erlass von 46% der Schulden!
Auch das Thema ›Soziale Stadt‹ und der weitgefasste städtische Rahmen für dieses Projekt bieten uns vielfältige Möglichkeiten, unsere Heimatstadt mit Unterstützung des Landes Hessen zu entwickeln. So kann man sicher ohne Übertreibung von einem Meilenstein für unsere Stadtentwicklung sprechen. Die Bedeutung dieses Projektes wird sicherlich auch durch die Gründung eines eigenen Ausschusses, der von unserem Fraktionsvorsitzenden Werner Dreja geführt wird, unterstrichen.

Auch die dringend notwendige, und in neun Monaten fast genau im Zeitplan durchgeführte, Sanierung der Bahnstraße und Eschborner Straße war für uns Steinbacher ein Megaprojekt. Sozusagen ›eine Operation am offenen Herzen der Stadt‹ mit vielen Belastungen für die Gewerbetreibenden, die Anwohner dieser beiden Straßen und die Anwohner der Umleitungsstraßen (Schloß usw.). Als FDP haben wir schon vor Beginn der Arbeiten daran mitgewirkt, diese Belastung möglichst zu mindern und so z.B. den Allparteienantrag zum Parken auf dem Pijnacker Platz maßgeblich unterstützt.

Aber auch andere wichtige Themen prägten die Kommunalpolitik und die Entwicklung unserer Stadt in den letzten beiden Jahren:
Die Geschwister?Scholl?Schule konnte ihren Neubau beziehen, der übrigens nur deshalb entstanden ist, weil die Koalition auf Anregung eines Stadtverordneten namens Stefan Naas einen Antrag stellte, der diesen auch eingebracht hat, anstatt die Schule zu renovieren, doch gleich lieber eine neue, den heutigen Ansprüchen entsprechende, zu bauen (Ernte).

Auch im Bereich der U3?Betreuung konnten durch Umbauten und Neubauten die vielen, vom Gesetzgeber geforderten, neuen Plätze geschaffen werden. Ich glaube, es ist unstrittig, dass dies eine sinnvolle Maßnahme ist, wird es doch dadurch vielen Frauen möglich, wieder früher ins Berufsleben einzusteigen. Allerdings halte ich es für komplett falsch, dass die Finanzierung dieser Maßnahme überwiegend von den Kommunen und nicht von Land und Bund getragen wurde und wird.

Ein weiteres wichtiges Ereignis war der Baubeginn am Taubenzehnten, durch den Grundstücksverkauf in diesem Neubaugebiet konnte die Stadt Steinbach wichtige Einnahmen verbuchen und gleichzeitig ist die Zinsbelastung durch die HLG entfallen. Zum Taubenzehnten gehört auch der EDEKA?Markt, ein Projekt, dass wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner CDU gegen große Widerstände durchgesetzt haben. Wie wichtig und richtig diese Entscheidung für die Grundversorgung unserer Stadt war, dürfte spätestens nach der Schließung des PENNY?Marktes und der angekündigten Schließung des NETTO? Marktes mittlerweile jedem bewusst sein.

Wie wir uns als FDP Kommunalpolitik vorstellen, kann man auch an unserem Abstimmungsverhalten in jüngster Vergangenheit sehen. Als Schutzschirmgemeinde muss eine solide und verantwortungsvolle Finanzpolitik unser oberstes Ziel sein! Das schließt unserer Meinung nach aber nicht sinnvolle Investitionen in die Zukunft und Infrastruktur unserer Heimatstadt aus, vor allem, wenn diese von dritter Seite gefördert werden. So haben wir von Beginn an und als erste Partei den FSV Steinbach bei seinem Kunstrasenprojekt, das glücklicherweise in der letzten Sitzung des HFA auf den Weg gebracht wurde, unterstützt. Zudem hätten wir uns auch einen weitergehenden Wiederaufbau des Bürgerhauses als ›Haus der Vereine‹ gewünscht, konnten hierfür aber leider keine Mehrheit gewinnen. Die Vereine und das Ehrenamt haben in Steinbach, sicherlich mehr noch als in anderen Städten, eine herausragende Bedeutung! Sie leisten eine unverzichtbare Arbeit und unterstützen und fördern mit dieser die Integration unser ausländischen Mitbürger und den sozialen Zusammenhalt in Steinbach! Da aber auch die Vereine in einer Schutzschirmgemeinde ihren Anteil, in Form von Gebühren für die Nutzung der städtischen Sportanlagen und Gebäude, leisten müssen, war es für uns von Beginn an wichtig, im Dialog auszuloten, was für diese zu leisten ist und was nicht. Deshalb haben gleich zu Beginn der Diskussion die Vereine zu einer gemeinsamen Sitzung mit Fraktion und Vorstand eingeladen. Auch wenn wir uns als FDP gewünscht hätten, die Jugendarbeit der Vereine gebührenfrei zu belassen, können wir mit der gemeinsam mit CDU und Grünen beschlossenen Regelung gut leben, ermöglicht sie doch den Vereinen,ihre Arbeit fortzusetzen.

Auch im Ortsverband haben wir in den letzten zwei Jahren vieles angestoßen und mit großem Engagement Kommunalpolitik betrieben. Unser Ziel, auch außerhalb des Wahlkampfes in Kontakt mit dem Wähler zu bleiben, haben wir in vielen Aktionen umsetzen können. Ob es die Rosen am Muttertag, die Teilnahme an Weihnachtsmarkt und Stadtfest (Allparteienzelt), der Informationsstand am Tag der Organspende, die Aktion ›Äpfel aus dem Garten des Bürgermeisters‹ oder unser nicht nur FDP?intern sehr beachtete Neujahrsempfang sind (Ruppert und Stark?Watzinger), alle diese Veranstaltungen gaben uns die Möglichkeit, mit den Bürgern in Kontakt zu treten und mehr über ihre Probleme und Wünsche zu erfahren, und genau darum geht es in der Kommunalpolitik! In diesem Zusammenhang möchte ich auch die gemeinsam von Partei und Fraktion durchgeführte Ferienfraktion erwähnen, bei der wir in den letzten beiden Jahren z.B. die Baustellen Eschborner Landstraße/Bahnstraße und Taubenzehnten besichtigt haben, beim FSV Steinbach waren, um mehr über sein Kunstrasenprojekt zu erfahren oder eine Ortsbesichtigung beim Kleingartenverein durchgeführt haben.

Mit viel Einsatz haben wir auch den Wahlkampf zur Bundes?und Landtagswahl 2013 betrieben. So waren wir sowohl die erste Partei, die in Steinbach den Wahlkampf aufgenommen hat, als auch der erste FDP?Ortsverband im HTK. Obwohl wir mit 8.4 % bei der Bundestagswahl und 8.5 % bei der Landtagswahl respektable Ergebnisse erreicht haben, konnten wir uns leider nicht, wie erhofft, vom negativen FDP?Trend bei beiden Wahlen absetzen.
Ich möchte mich noch ausdrücklich bei unserem Orga?Team, mit Kai Hilbig an der Spitze, und allen anderen Helfern bei den vielen Aktionen bedanken! Ohne Euch wäre dies alles nicht möglich gewesen!

Leider mussten wir mit Dr. Jochen Schwalbe und Rosalinde Schön schwere Verluste hinnehmen. Mit dem Tod von Dr. Jochen Schwalbe haben wir die Person verloren, die in den letzten Jahrzehnten in verschiedenen Ämtern und Funktionen die Arbeit der FDP in Steinbach wie kein Zweiter geprägt hat. Und mit Rosalinde Schön haben wir so etwas wie den ›guten Geist‹ unserer Partei verloren, die stets im Hintergrund, aber trotzdem für uns unverzichtbar gewirkt hat.Wir werden Dr. Jochen Schwalbe und Rosalinde Schön stets in Erinnerung behalten und werden versuchen, auch in Zukunft in Steinbach liberale Politik in beider Sinne zu betreiben.

Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit!