Meldungen Mai 2016

Wortbeitrag zum Thema Änderung der Hauptsatzung von Sigrid Hilbig am 23. 5. 2016

23. Mai 2016 Allgemein

DS_18-023.pdf Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren vom Magistrat, liebe Kolleginnen und Kollegen vom Parlament, liebe Bürger! Die FDP-Fraktion und die SPD-Fraktion stellen den gemeinsamen Antrag zur Änderung der Hauptsatzung; hier: § 3 Abs. 1. Der Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung des § 3 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Steinbach […]

Wortbeitrag zum Thema Kostenfreier WLAN-Zugang im Bürgerhaus und Rathaus von Kai Hilbig am 23. 5. 2016

23. Mai 2016 Allgemein

DS_18-022.pdf Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren vom Magistrat, sehr geehrte Kollegen, liebe Bürger, für die Fraktionen der FDP und der SPD bringe ich folgenden gemeinsamen Prüfantrag zum Thema »Kostenfreier WLAN-Zugang im Bürgerhaus und Rathaus« ein. Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Möglichkeit besteht, im Rathaus und im Bürgerhaus […]

Wortbeitrag zum Thema Buslinie 252 von Heiko Hildebrandt am 23. 5. 2016

23. Mai 2016 Allgemein

DS_18-021.pdf Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU! Ihr Antrag, sich für die Beibehaltung der bisherigen Linienführung des Buses 252 nach Oberursel über den Dezember 2016 hinaus einzusetzen, ist – anders als der zuvor behandelte Antrag zu den Vereinsbeiträgen – im Kern richtig und gut, auch […]

Wortbeitrag zum Thema Einführung von Förderrichtlinien für die Vereine und Abschaffung der Vereinsgebühren von Heiko Hildebrandt am 23. 5. 2016

23. Mai 2016 Allgemein

DS_18-020.pdf Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber Herr Heil, es freut uns sehr, dass nun auch die CDU die Vereine und deren Bedeutung für das gesellschaftliche und soziale Zusammenleben in unserer Stadt nicht mehr nur verbal erkennt, sondern dieses endlich auch aktiv anzuerkennen bereit ist! Ich hätte […]

Wortbeitrag zum Thema Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes von Heiko Hildebrandt am 23. 5. 2016

23. Mai 2016 Allgemein

DS_18-018.pdf Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben bereits viele Argumente zur Einrichtung des begehrten Kinder- und Jugendparlamentes gehört, zahlreiche – tatsächlich gewichtige – aber auch dagegen. Entscheidend in meinen / in unseren Augen ist jedoch, dass ein solches Parlament für Steinbach unangemessen und überdimensioniert ist! Und: […]

Wortbeitrag zum Thema Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes von Jan von der Heyden am 23. 5. 2016

23. Mai 2016 Allgemein

DS_18-018.pdf Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren vom Magistrat, sehr geehrte Damen und Herren, heute haben wir über den Antrag der CDU zur Einrichtung eines Kinder und Jugendparlamentes zu entscheiden. Die letzte Koalition war sich einig: Das Jugendhaus muss geschlossen und die Jugendarbeit neu aufgestellt werden. Das Programm Soziale Stadt sollte den […]

Neuer (alter) Vorstand bei der FDP Steinbach gewählt. Lars Knobloch bleibt Vorsitzender

19. Mai 2016 Allgemein

Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung wurde der alte Vorstand wiedergewählt und in weiteren Positionen durch neue und auch jüngere Gesichter ergänzt. Mit überwältigender Mehrheit wurden erneut der 1. Vorsitzende Lars Knobloch, die beiden 2. Vorsitzenden Daniela Kudell-Born und Kai Hilbig sowie die Schatzmeisterin Ursula Nüsken im Amt bestätigt. Anett Stein steht jetzt als Europabeauftragte zur Verfügung. […]

Erste gemeinsame Anträge der FDP-SPD-Koalition

12. Mai 2016 Allgemein

Die ersten gemeinsamen Anträge der FDP-SPD-Koalition für die kommende Wahlperiode werden der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2016 zur Abstimmung vorgelegt. Im Koalitionsvertrag stimmten sowohl FDP als auch SPD überein, dass Bildung für die Zukunft einer Stadt eine themenübergreifende Bedeutung hat und in der Steinbacher Politik künftig einen noch höheren Stellenwert erhalten muss. Die Koalition […]